Gespräche zwischen Serbien und dem Kosovo auf hochrangiger Ebene

Am 17. Juli 2020 trafen sich nach 20 Monaten unter Vermittlung der Europäischen Union (EU) erstmals wieder hochrangige Vertreter Serbiens und des Kosovos in Brüssel. Auf serbischer Seite war dies Staatspräsident Aleksandar Vučić und auf kosovarischer Seite der Ministerpräsident Avdullah Hoti. Bei diesen Gesprächen geht es um eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Serbien und dem Kosovo. Einzelheiten zu den Inhalt

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Vor 25 Jahren: Das Massaker von Srebrenica

Während des ethnischen Krieges in Bosnien und Herzegowina (1992 -1995) fand im Juli 1995 das Massaker von Srebrenica statt, bei dem zirka 8000 Menschen ermordet wurden. Das folgenschwere Kriegsverbrechen wurde vom „Internationale Strafgerichtshof für das ehemaligen Jugoslawien“ gemäß der 1951 in Kraft getretenen „Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes“ als „Völkermord“ klassifiziert. Bei dem Massaker wurden in der

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Gespräche zwischen dem Kosovo und Serbien in Brüssel

Der Sprecher der Europäischen Union (EU), Peter Sano, sagte, der kosovarische Ministerpräsident Avdullah Hoti und der serbische Präsident Aleksandar Vučić würden sich am 12. Juli 2020 in Brüssel eintreffen, um die Gespräche über den politischen Dialog zur Normalisierung der Beziehungen zwischen dem Kosovo und Serbien wieder aufzunehmen. Das Treffen zwischen dem kosovarischen Ministerpräsidenten und dem serbischen Präsidenten bedeutet die Wiederaufnahme

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Parlamentswahlen in Kroatien

In der Republik Kroatien fanden am 05. Juli 2020 Parlamentswahlen statt. Rund 3,8 Millionen Bürgerinnen und Bürger des EU-Mitglieds Kroatien waren wahlberechtigt. Nach ersten Ergebnissen hat die konservative „Kroatische Demokratische Union“ („HDZ“) unter dem kroatischen Ministerpräsidenten Andrej Plenković die Wahl mit 61 von 155 Parlamentssitzen klar gewonnen. Das Oppositionsbündnis des Sozialdemokraten Davor Bernardić kam auf 44 Mandate. Auf dem dritten

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Griechischer Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis mit guten Umfragewerten

Kyriakos Mitsotakis, Ministerpräsident von Griechenland und Vorsitzender der Nea Dimokratia (ND), gewann vor etwa einem Jahr am 07. Juli 2019 die Parlamentswahl und wurde am darauffolgenden Tag als Ministerpräsident vereidigt. Er löste damals Ministerpräsident Alexis Tsipras vom Linksbündnis SYRIZA ab. Ein Jahr nach der Wahl genießt Kyriakos Mitsotakis weiterhin große Zustimmung in der griechischen Bevölkerung. Nach einer repräsentativen Umfrage im

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Deutsche Welle (DW): „Westbalkan: Riesenerwartungen an deutsche EU-Ratspräsidentschaft“

Die Bundesrepublik Deutschland hat am 01. Juli 2020 von Kroatien den Vorsitz im Rat der Europäischen Union (EU) (kurz: EU-Ratspräsidentschaft) übernommen und wird diesen bis zum 31. Dezember 2020 innehaben. Danach übernimmt Portugal die EU-Ratspräsidentschaft. Die Erwartungen der Westbalkanstaaten an diese Präsidentschaft sind sehr hoch. Auf der Website der Deutschen Welle (DW) ist hierzu ein interessanter Artikel erschienen: Auf der

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Die Entwicklung der Corona-Pandemie in Südosteuropa

In den EU-Mitgliedsstaaten Griechenland Kroatien und Slowenien ist die Corona-Pandemie weitgehend unter Kontrolle. Die Rate der Neuinfektionen ist in diesen Staaten relativ gering. Allerdings gab es im Monat Juni 2020 einen leichten Anstieg. Sollte der Anstieg zunehmen wären Grenzschließungen zu den jeweiligen Nachbarstaaten wieder möglich. Bezüglich Griechenlands besteht noch eine Grenzschließung für Einreisen aus Albanien und Nord-Makedonien. In den Staaten

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Kosovarischer Präsident Hashim Thaçi wegen Kriegsverbrechen angeklagt

Bereits am 24. April 2020 wurde der kosovarische Präsident Hashim Thaçi vor dem Sondertribunal für das Kosovo in Den Haag wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt. Diese Anklage wurde am 24. Juni 2020 öffentlich gemacht, da Thaçi versucht haben soll die Arbeit des Gerichts zu blockieren und zu untergraben. Er soll sogar eine geheime Kampagne zur Abschaffung des

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Parlamentswahlen in Serbien

Ursprünglich war die Parlamentswahl in Serbien für den 26. April 2020 geplant. Doch wie in Nord-Makedonien wurde die Wahl aufgrund der Corona-Pandemie verschoben und fand am 21. Juni 2020 statt. Wie erwartet gewann die Serbische Fortschrittspartei (SNS) von Staatspräsident Aleksandar Vučić die Wahl. Nach Hochrechnungen kam sie auf über 60 Prozent der Stimmen. Auf Platz zwei landete die Sozialistische Partei

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Verfassungsgericht des Kosovos bestätigt Recht des Präsidenten zur Neuvergabe der Regierungsbildung

Das Kosovo ist während der Corona-Krise von einer schweren innenpolitischen Krise betroffen. Vorgeschobener Gründe war ein Streit um die Verhängung des Ausnahmezustands aufgrund der Corona-Krise. Tatsächlich ging es jedoch um die Ausrichtung bei einer möglichen Übereinkunft mit Serbien zum endgültigen Status des Kosovos. Hier stehen sich der Präsident des Kosovos Hashim Tahaci und der kosovarische Ministerpräsident Albin Kurti von der

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