Die Parlamentswahlen in Bulgarien vom 11.07.2021

Nach der letzten Parlamentswahl in Bulgarien vom 04.04.2021 gelang es nicht Mehrheiten für eine Regierungsbildung herbeizuführen. Infolgedessen mussten die Bürgerinnen und Bürger der Republik Bulgarien am 11.07.2021 erneut ein Parlament wählen. Zwischen der bisherigen Regierungspartei GERB von Ex-Ministerpräsident Boiko Borissow und der erst 2020 gegründeten rechtspopulistischen Partei ITN („Es gibt ein Volk“) von Entertainer Slawi Trifonow gibt es ein Kopf-an-Kopf-Rennen.

Weiterlesen

Jugoslawien 13.07.1991: Präsidium der SFRJ billigt Brioni-Kompromiss

Am 13.07.1991 billigt das Präsidium der „Sozialistisch Föderativen Republik Jugoslawien“ („SFRJ“) den Brioni-Kompromiss, welcher damit von allen Konflikt-Beteiligten prinzipiell akzeptiert wird. Allerdings verbindet das Präsidium seine Zustimmung mit zusätzlichen Forderungen. Demnach sollen alle paramilitärischen Einheiten aufgelöst und die Grenzkontrollen an den Grenzen der SFRJ auf dem Gebiet Sloweniens auf die „Jugoslawische Volksarmee“ („JNA“) übertragen werden. Am 15.07.1991 treffen die ersten

Weiterlesen

Jugoslawien 07.07.1991: Der Kompromiss von Brioni

Die EG-Troika (statt dem italienischen Außenminister jetzt der portugiesische Außenminister Joāo de Deus Pinheiro) hat am 07.07.1991 auf der kroatischen Adriainsel Brioni neue Verhandlungen mit den Konfliktparteien in der „Sozialistisch Föderativen Republik Jugoslawien“ („SFRJ“) begonnen. Als Verhandlungsergebnis zwischen Slowenien, Kroatien und der SFRJ wird am 08.07.1991 unter anderem vereinbart, dass die Grenzen der SFRJ auf dem Gebiet Sloweniens zum Ausland

Weiterlesen

Keine Lockdowns mehr in Griechenland

„Griechenland werde seine Wirtschaft nicht für eine ungeimpfte Minderheit erneut vollständig herunterfahren“, sagt Regierungschef Kyriakos Mitsotakis der Zeitung “Kathimerini”. Anders als bei früheren Lockdowns sind Impfstoffe verfügbar. Er könne Impfungen nicht zur Pflicht machen. “Aber jeder übernimmt seine Verantwortung.” Etwa 35% der 11 Mil. Einwohner sind bisher vollständig geimpft. Vor einer Woche bot die Regierung jungen Menschen Geld an, um

Weiterlesen

Jugoslawien 05.07.1991: EG und KSZE beschließen Entsendung von Beobachtern in die SFRJ

Die „Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ („KSZE“) beschließt in Prag die Entsendung von Beobachtern in die „Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien“ („SFRJ“). Die Republiken Kroatien und Slowenien werden aufgefordert, ihre Unabhängigkeitsakte für drei Monate auszusetzen und einem Waffenstillstand sowie der Rückkehr aller Truppen in die Kasernen zuzustimmen. Die Europäische Gemeinschaft (EG) beschließt am selben Tag die Entsendung eines eigenen

Weiterlesen

Slowenien hat Ratsvorsitz in der Europäischen Union (EU) übernommen

Die Republik Slowenien hat vom 01.07. bis zum 31.12.2021 den Vorsitz im Rat der Europäischen Union (EU) inne. Im Rahmen ihrer Ratspräsidentschaft will sich Slowenien für schnellere Fortschritte bei den EU-Beitrittsgesprächen mit den noch nicht aufgenommenen Balkanländern einsetzen. Slowenien war bis zum 25.06.1991 mit den heutigen Staaten Bosnien und Herzegowina, Kroatien, Montenegro, Nord-Makedonien und Serbien im Rahmen der „Sozialistischen Föderativen

Weiterlesen

Der Prespa-Dialog zwischen Griechenland und Nord-Makedonien

Zur weiteren Entwicklung der Beziehungen zwischen Griechenland und der Republik Nord-Makedonien wurde der sogenannte Prespa-Dialog ins Leben gerufen. Dieser Dialog baut auf dem sogenannten Prespa-Vertrag auf, welcher am 17.06.2018 an einem kleinen Ort am Prespa-See unterzeichnet wurde. Mit diesem Vertrag wurde der Kultur- und Namensstreit um „Makedonien“ zwischen Griechenland und der Republik (Nord-)Makedonien formell beendet. Der Prespa-Dialog dient der Inspiration

Weiterlesen

Jugoslawien 04.07.1991: Forderungen des Präsidiums der SFRJ an Slowenien

Das Präsidium der „Sozialistisch Föderativen Republik Jugoslawien“ („SFRJ“) fordert, bei Abwesenheit des slowenischen Vertreters, am 04.07.1991 von Slowenien ultimativ die Rückkehr aller Militäreinheiten beider Seiten in die Kasernen und die Rückübertragung der Grenzkontrollen auf dem Gebiet Sloweniens auf die Organe der SFRJ. Des Weiteren müssen die Blockade der Kasernen beendet, die erbeuteten Waffen zurückgegeben und Gefangene freigelassen werden. Am 05.07.1991

Weiterlesen

Jugoslawien 03.07.1991: SFRJ-Ministerpräsident Ante Marković weist Verantwortung für den Einsatz der JNA in Slowenien von sich

Der Ministerpräsident der „Sozialistisch Föderativen Republik Jugoslawien“ („SFRJ“), Ante Marković, erklärt, dass die Regierung der SFRJ die „Jugoslawische Volksarmee“ („JNA“) in Slowenien nicht zur Gewaltanwendung ermächtigt habe. Später wird jedoch klar, dass die Regierung der SFRJ den Einsatz der JNA zur Sicherung der Grenzen und der territorialen Integrität der SFRJ angeordnet hatte. Das Präsidium der SFRJ, welches eigentlich Oberbefehlshaber der

Weiterlesen

Jugoslawien 02.07.1991: Weitere schwere Kämpfe in Slowenien

In Slowenien kommt es am 02.07.1991 erneut zu schweren Kämpfen zwischen der „Jugoslawischen Volksarmee“ („JNA“) sowie der slowenischen Territorialverteidigung und Polizei. Am 03.07.1991 kommt es von Seiten der JNA zu einer einseitigen Feuereinstellung. Zuvor war ein zwischen dem Präsidium der SFRJ und Slowenien ausgehandelter Waffenstillstand nicht eingehalten worden. Die slowenische Führung geht davon aus, dass sich 11.000 von 25.000 in

Weiterlesen
1 2 3 4 50