Kategorie: Balkan / Südosteuropa

Bulgarien legte am 17. November 2020 offiziell ein Veto gegen den Start der EU-Beitrittsgespräche mit Nord-Makedonien ein. Die Bundesrepublik Deutschland, welche vom 01. Juli bis 31. Dezember 2020 die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union (EU) inne hat, unterstützt ausdrücklich den Start dieser Gespräche und  sagte zu der Angelegenheit, dass jetzt nicht der Zeitpunkt sei für die erste zwischenstaatliche Konferenz mit der

Heute werden die Minister für europäische Angelegenheiten der EU-Mitgliedstaaten praktisch den lang erwarteten Rat für allgemeine Angelegenheiten abhalten, der den Rahmen für die Verhandlungen mit Nord-Mazedonien und Albanien verabschieden sollte. Auf dem heutigen Treffen ist es fast sicher, dass Bulgarien den Verhandlungsrahmen für Nord-Mazedonien aufgrund bilateraler Meinungsverschiedenheiten blockieren wird, während die deutsche Präsidentschaft mit Hilfe der Europäischen Kommission noch Anstrengungen

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan hat am 15. November 2020, dem Tag der Ausrufung der international nicht anerkannten Türkischen Republik Nordzypern, das türkisch besetzte Nordzypern besucht. Dabei forderte Erdoğan ebenso wie der neugewählte nordzyprische Präsident Ersin Tatar eine Zweistaatenlösung auf Zypern, also zwei unabhängige Staaten auf Zypern. Dies sei eine Realität und sollte Anerkannt werden. Der Nordteil der Republik

Der Kulturstreit um „Makedonien“ dürfte zwischen Bulgarien und Nord-Makedonien wieder ausgebrochen sein. Trotz des „Vertrags zur Freundschaft, Guten Nachbarschaft und Zusammenarbeit“ vom 01. August 2017, laut dem solche Fragen im Rahmen einer bilateralen Expertenkommission gelöst werden sollen. Nun hat Bulgarien am 15. November 2020 angekündigt, die EU-Beitrittsgespräche mit Nord-Makedonien blockieren zu wollen. Laut der bulgarischen Außenministerin Ekatarina Sachariewa müssten vor

Auch rund 20 Jahre nach dem Ende der ethnischen Kriege in Bosnien und Herzegowina (1992 – 1995), Kroatien (1991 – 1995) und Kosovo (1998/1999) bleiben viele Probleme auf dem Balkan ungelöst. So vor allem die bosnisch-herzegowinische Frage und die Kosovo-Frage. Der bisherige Präsident Donald Trump hatte kein Verständnis für die komplexen offenen Fragen auf dem Balkan und konnte keinen großen Deal

Der ehemalige kosovarische Präsident Hashim Thaçi ist wenige Stunden nach seinem Rücktritt am 05. November 2020 festgenommen und in eine Haftanstalt des Kosovo-Tribunals nach Den Haag überführt worden. Hashim Thaçi war nach der Bestätigung der Anklageerhebung gegen ihn wegen Kriegsverbrechen vor dem Kosovo-Tribunal in Den Haag als Präsident des Kosovos zurückgetreten. Er sagte dazu auf einer Pressekonferenz in der kosovarischen

Der kosovarische Präsident Hashim Thaçi ist am 05. November 2020 nach der Bestätigung der Anklageerhebung gegen ihn wegen Kriegsverbrechen vor dem Kosovo-Tribunal in Den Haag zurückgetreten. Er sagte dazu auf einer Pressekonferenz in der kosovarischen Hauptstadt Prishtina „Ich werde nicht als Präsident vor Gericht erscheinen. Um die Integrität des Staates zu schützen, trete ich heute zurück“. Die vorläufige Anklage vor

In der völkerrechtlich nicht anerkannten Türkischen Republik Nordzypern fanden am 18. Oktober 2020 Stichwahlen zwischen Mustafa Akinci und Ersin Tatar um das Amt des Staatspräsidenten statt. Bei diesen Wahlen gewann Ministerpräsident Ersin Tatar mit 51,7 Prozent der Stimmen knapp vor dem bisherigen Amtsinhaber Mustafa Akinci, welcher auf 48,3 Prozent der Stimmen kam. Die Wahlbeteiligung lag bei 67,3 Prozent. Der von

Die Staaten des Westbalkans, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nord-Makedonien und Serbien sollen zumindest langfristig Teil der Europäischen Union (EU) werden. Das liegt sowohl im Interesse der EU als auch der Westbalkanstaaten. Aus Sicht der EU soll vor allem der Einfluss von China und Russland auf dem Balkan zurückgeschraubt werden. Die Westbalkanstaaten streben wiederum die finanziellen, sozialen und wirtschaftlichen

In der völkerrechtlich nicht anerkannten Türkischen Republik Nordzypern fand am 11. Oktober 2020 die erste Runde der Präsidentenwahlen statt, zu der 11 Kandidierende antraten. Der von der Türkei unterstützte nationalistische Ersin Tatar erhielt in der ersten Runde mit 32,5 Prozent die meisten Stimmen, gefolgt vom sozialdemokratischen Amtsinhaber Mustafa Akinci, welcher auf knapp 30 Prozent der Stimmen kam. Auf den dritten