Kategorie: Politik

Europa interessiert sich für die Menschen und Kultur Nord-Mazedoniens wenig. Das ist ein Fehler. Von dem stolzen kleinen Land ließe sich einiges lernen. Von Karl-Markus Gauß Der 1936 geborene, 2006 verstorbene Petre M. Andreevski ist einer der großen europäischen Erzähler des 20. Jahrhunderts. Andreevski? Dass ihn bei uns kaum jemand kennt, braucht nicht zu verwundern, denn dieser Autor, der krude

Die Regierung der Republik Nord-Makedonien akzeptiert die Empfehlungen der Kommission für Infektionskrankheiten und möchte entsprechende Maßnahmen umsetzen. So soll die öffentliche Verwaltung von zu Hause aus oder in Schichten arbeiten. Die Arbeitszeiten von Versorgungsdienstleistern werden auf 23:00 Uhr begrenzt. Im öffentlichen Verkehr wird die Anzahl der Fahrgäste auf 50 Prozent der möglichen Kapazität begrenzt. Des Weiteren dürfen Zuschauer nicht mehr an

Der Oberste Gerichtshof in Nord-Mazedonien bestätigte am 18. September 2020 das Urteil des Berufungsgerichts für Gruevski, Jankuloska und Popovski über den Kauf eines gepanzerten Mercedes. Der damaligen Innenministerin wurde Korruption unterstellt und wurde nun zu 4 Jahren Haft verurteilt. Am 3. Oktober wurde Sie in die JVA Idrizovo gebracht. Ironischerweise wurde das Fahrzeug nicht aus dem Verkehr gezogen, sondern von

Vor einem Jahr, am 30.09.2019, stimmten die Bürgerinnen und Bürger der Republik Makedonien (seit dem 12.02.2019 „Republik Nord-Makedonien“) über das Prespa-Abkommen ab. Vorgeschichte Nach einer jahrelangen Pause wurden auch die Gespräche zwischen Griechenland und der Republik Makedonien am 19.01.2018 wieder aufgenommen und die Verhandlungen zur Lösung des Streits um den Namen „Makedonien“ intensiviert. Sie waren schwierig und standen zeitweise vor

Der Optimismus nach dem Treffen von Zaev-Mitsotakis in Athen ist zu spüren. Der Premierminister Zaev ist überzeugt, dass Griechenland der stärkste Unterstützer Nord-Mazedoniens für die Verhandlungen mit der EU ist und weiterhin sein wird. Seit der Unterzeichnung des Prespa-Abkommens sind sich beide Staaten näher gekommen und den Jahrzehnte andauernden Streit um den Namen beigelegt. Das Ergebnis des Arbeitstreffens der beiden

Mit 62 von 120 Stimmen, bei 51 Gegenstimmen, hat das Parlament der Republik Nord-Makedonien am 30. August 2020 um kurz vor Mitternacht eine neue Regierung und ihr Programm gewählt. Die Regierungskoalition wird von einer gemeinsamen Liste aus der Sozialdemokratischen Union (SDSM) mit mehreren kleineren Parteien und der Demokratischen Union für Integration (DUI) gebildet. Ministerpräsident ist wieder der Vorsitzende der SDSM

Der Vorsitzende der SDSM und designierte Ministerpräsident Zoran Zaev hat am 26. August 2020 den Vorschlag für die Zusammensetzung und das Programm der Regierung an das Parlament der Republik Nord-Makedonien übergeben. Die Regierung und ihr Programm müssen nun vom Parlament mit der Mehrheit der Stimmen unter allen Abgeordneten (61 von 120 Stimmen) gewählt werden. Die Regierung soll aus dem Ministerpräsidenten

Das Parlament der Republik Nord-Makedonien hat am 21. August 2020 seine konstituierende Sitzung fortgesetzt und mit 62 von 120 Stimmen Talat Xhaferi erneut zum Parlamentspräsidenten gewählt. Er hatte dieses Amt bereits in der Legislaturperiode von 2017 bis 2020 inne gehabt und wurde erstmals am 27. April 2017 zum Parlamentspräsidenten gewählt. Damals brach ein gewalttätiger Tumult im Parlament aus, welcher von

Der Vorsitzendes der Sozialdemokratischen Union Makedoniens SDSM und ehemaligen Ministerpräsident Nord-Makedoniens Zoran Zaev ist am 13. August 2020 von Staatspräsident Stevo Pendarovski mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Der Beauftragte hat nun 20 Tage Zeit eine Regierung zu bilden und ein Regierungsprogramm aufzustellen. Die Regierung und ihr Programm müssen dann noch vom Parlament mit der Mehrheit seiner Mitglieder (61 Stimmen) bestätigt

Bezüglich der Regierungsbildung in der Republik Nord-Makedonien gibt es drei Fakten: Staatspräsident Stevo Pendarovski muss bis zum 14. August 2020 verfassungsgemäß den Auftrag zur Regierungsbildung vergeben, die Mehrheit für eine Regierung im Parlament liegt bei 61 Stimmen und bisher ist völlig offen wer eine Regierung bilden wird. Es gab und gibt viele Aussagen zu möglichen Koalitionen. Sie sind zum Teil