Europäische Union (EU) hegt „tiefe Besorgnis“ gegenüber der Republik Makedonien

Wegen den Entwicklungen in der Republik Makedonien hat die Europäische Union (EU) „tiefe Besorgnis“ geäußert. Die für Europa zuständigen Minister der EU-Mitgliedstaaten kritisierten am 21.04.2015 auf einer Sitzung in Luxemburg die Verschlechterung der Situation in Bezug auf die Grundrechte, Medienfreiheit und Rechtsstaatlichkeit in der Republik Makedonien. Im Interesse der Bürgerinnen und Bürger, der Demokratie und der politischen Stabilität müsse die

Weiterlesen

Vorerst wieder keine EU-Beitrittsgespräche mit der Republik Makedonien

Die Sitzung des Europäischen Rates, der Versammlung der Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten, ist von einer geplanten zweitägigen Sitzungsdauer auf einen Sitzungstag verkürzt worden. Kontroverse Themen gab es auf der Sitzung vom 18.12.2014 nicht. Im Europäischen Rat werden grundsätzliche Beschlüsse für die Europäische Union (EU) gefasst. Dazu gehören auch Fragen zur Erweiterung der EU. Die Entscheidung über den möglichen Beginn

Weiterlesen

Wahrscheinlich weiterhin kein Beginn von EU-Beitrittsgesprächen mit der Republik Makedonien

Am 18./19. Dezember 2014 tagt der Europäische Rat der Europäischen Union (EU), eine Versammlung der Staats- und Regierungschefs der 28 EU-Mitgliedsstaaten, um Grundsätzliches für die EU zu beschließen. Zu diesen grundsätzlichen Angelegenheiten gehören auch Fragen zur Weiterentwicklung und Erweiterung der EU. Ein möglicher Beginn von offiziellen EU-Beitrittsgesprächen mit einem Beitrittskandidaten muss einstimmig vom Europäischen Rat beschlossen werden. Die Republik Makedonien

Weiterlesen

Die Erweiterung der Europäischen Union im Jahre 2014 und die Republik Makedonien

Die Republik Makedonien ist seit dem 15.12.2005 offizieller Beitrittskandidat der Europäischen Union (EU). Aufgrund des sogenannten Namensstreit mit dem EU-Mitglied Griechenland konnten bisher keine Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Republik Makedonien starten. Trotz deutlicher Kritik hält die EU-Kommission in ihrem Fortschrittsbericht an der Empfehlung zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Republik Makedonien fest. In diesjährigen Fortschrittsbericht standen die Bereiche

Weiterlesen

Keine Entscheidung zur NATO-Mitgliedschaft der Republik Makedonien

Der NATO-Gipfel in Wales am 04./05.09.2014 brachte wie erwartet keine Entscheidung über eine mögliche NATO-Mitgliedschaft der Republik Makedonien. Für eine NATO-Mitgliedschaft der Republik Makedonien ist die Zustimmung aller NATO-Mitglieder notwendig. Griechenland blockierte auf dem Bukarester NATO-Gipfel im Jahr 2008 die geplante NATO-Mitgliedschaft der Republik Makedonien. Dabei verstieß Griechenland gegen das makedonisch-griechische Interimsabkommen vom 13.09.1995, wonach eine Mitgliedschaft der Republik Makedonien

Weiterlesen

Nächster Besuch von Matthew Nimetz in der Republik Makedonien und Griechenland steht bevor

Nach Informationen der Agentur Reuters möchte der UN-Sonderbeauftragte im sogenannten Namensstreit, Matthew Nimetz, in den kommenden Wochen die Republik Makedonien und Griechenland besuchen. Gespräche im Rahmen der Vereinten Nationen (UN) zur Überwindung dieses Streits finden seit 1993 statt, seit 1994 ist Matthew Nimetz UN-Sonderbeauftragter in dieser Angelegenheit. Bisher verliefen alle Gespräche erfolglos. Derzeit dürften die Vermittlungsbemühungen unter keinem guten Stern

Weiterlesen

Deutsche EU-Beitrittsperspektive für die Staaten des Westbalkans

Den Staaten des Westbalkans steht nach Auffassung der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel eine klare Perspektive für den Beitritt zur Europäischen Union (EU) zu. Allerdings stehe den Staaten des Westbalkans noch ein weiter Weg bis zu einem möglichem EU-Beitritt hervor. Die Bundesrepublik Deutschland unterstütze den EU-Beitritt dieser Staaten, doch müssten dafür auch die Kriterien für eine Annäherung an die EU erfüllt

Weiterlesen

EU-Parlamentsberichterstatter für Makedonien, Richard Howitt, zu Besuch in Skopje

Der Berichterstatter für die Republik Makedonien im Parlament der Europäischen Union (EU), Richard Howitt, besuchte am 13.02.2014 die makedonische Hauptstadt Skopje. Er kündigte für die kommende Woche den Besuch des griechischen Außenministers und amtierenden EU-Ratspräsidenten Evangelos Venizelos an. Der Besuch von Richard Howitt diente gleichzeitig der Vorbereitung des angekündigten Besuches des griechischen Außenministers, damit dieser zu einem Erfolg und zu

Weiterlesen

Die griechische EU-Ratspräsidentschaft und der Westbalkan

  Griechenland übernahm am 01.01.2014 von Litauen den Vorsitz im Rat der Europäischen Union (EU) und wird diesen bis zum 30.06.2014 inne haben. Am 01.07.2014 wird dann Italien die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Während der griechischen EU-Ratspräsidentschaft werden wichtige EU-Treffen und die Wahlen zum EU-Parlament stattfinden. Vor allem finanz- und wirtschaftspolitische Fragen werden im Vordergrund der griechischen Ratspräsidentschaft stehen. Im Falle der

Weiterlesen

Österreichs Außenminister auf Konfrontationskurs mit Griechenland

Der neue österreichische Außenminister Sebastian Kurz hat sich in einem Interview für die weitere Integration des Westbalkans ausgesprochen. Insbesondere für Österreich sei es wichtig, dass diese Staaten schnell in die Europäische Gemeinschaft integriert werden und somit die gesamte Region noch stabiler wird. Besonderes Augenmerk legte er auf die Beitrittsbemühungen Mazedoniens, dass seit 2005 offizieller Beitrittskandidat ist, jedoch aufgrund der griechischen

Weiterlesen
1 2 3