Der Vorsitzendes der Sozialdemokratischen Union Makedoniens SDSM und ehemaligen Ministerpräsident Nord-Makedoniens Zoran Zaev ist am 13. August 2020 von Staatspräsident Stevo Pendarovski mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Der Beauftragte hat nun 20 Tage Zeit eine Regierung zu bilden und ein Regierungsprogramm aufzustellen. Die Regierung und ihr Programm müssen dann noch vom Parlament mit der Mehrheit seiner Mitglieder (61 Stimmen) bestätigt
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Deutsche Welle: Makedonien als Marke
Die geschützte Herkunftsbezeichnung „Makedonien“ dürfte neue Konflikte zwischen Griechenland und Nord-Makedonien bringen. Wirtschaftsvertreter beider Staaten müssen sich nun in Pragmatismus üben und eine Vereinbarung über
Balkan / Südosteuropa
Gespräche zwischen Serbien und dem Kosovo auf hochrangiger Ebene
Am 17. Juli 2020 trafen sich nach 20 Monaten unter Vermittlung der Europäischen Union (EU) erstmals wieder hochrangige Vertreter Serbiens und des Kosovos in Brüssel.
Zoran Zaev mit der Regierungsbildung beauftragt
Der Vorsitzendes der Sozialdemokratischen Union Makedoniens SDSM und ehemaligen Ministerpräsident Nord-Makedoniens Zoran Zaev ist am 13. August 2020 von Staatspräsident Stevo Pendarovski mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Der Beauftragte hat nun 20 Tage Zeit eine Regierung zu bilden und ein Regierungsprogramm aufzustellen. Die Regierung und ihr Programm müssen dann noch vom Parlament mit der Mehrheit seiner Mitglieder (61 Stimmen) bestätigt
WeiterlesenDie Regierungsbildung in Nord-Makedonien
Bezüglich der Regierungsbildung in der Republik Nord-Makedonien gibt es drei Fakten: Staatspräsident Stevo Pendarovski muss bis zum 14. August 2020 verfassungsgemäß den Auftrag zur Regierungsbildung vergeben, die Mehrheit für eine Regierung im Parlament liegt bei 61 Stimmen und bisher ist völlig offen wer eine Regierung bilden wird. Es gab und gibt viele Aussagen zu möglichen Koalitionen. Sie sind zum Teil
WeiterlesenLeicht aktualisierte Abhandlung: „Die makedonische Frage“
Am 06. August 2019, vor genau einem Jahr, veröffentlichte ich die Abhandlung „Die makedonische Frage“. Nun liegt eine leicht aktualisierte Version der Abhandlung vom 06. August 2020 vor. Insbesondere Unterkapitel 11.19 wurde auf den aktuellen Stand gebracht und Unterkapitel 25.7 mit Hinweisen des Außenministeriums der Republik Nord-Makedonien zur Verwendung der Begriffe nach dem Prespa-Abkommen neu eingefügt. Letzteres ist besonders wertvoll
WeiterlesenParlament Nord-Makedoniens hat sich konstituiert
Exakt 20 Tage nach der Parlamentswahl hat sich das neugewählte Parlament der Republik Nord-Makedonien am 04. August 2020 konstituiert. Die Konstituierung in der von der staatlichen Wahlkommission SEC festgestellten Zusammensetzung wurde von 116 Abgeordneten ohne Gegenstimme bestätigt. Einsprüche gegen die Wahl wurden zuvor sowohl von der Wahlkommission als auch vom Verfassungsgericht zurückgewiesen. Einberufen wurde das Parlament verfassungsgemäß vom bisherigen Parlamentspräsidenten
WeiterlesenVor 3 Jahren: „Vertrag zur Freundschaft, Guten Nachbarschaft und Zusammenarbeit“ unterzeichnet
Vor drei Jahren, am 01.08.2017, wurde zwischen Bulgarien und der Republik Makedonien (heute Republik Nord-Makedonien) der „Vertrag zur Freundschaft, Guten Nachbarschaft und Zusammenarbeit“ unterzeichnet. Auch wenn dieser nicht unumstritten ist, besonders unter den Nationalisten, so dürfte er doch ein Meilenstein und Vorbild für die Region sein. Bereits am 17.06.2018 wurde ein entsprechender Vertrag zwischen Griechenland und der Republik Makedonien (heute
WeiterlesenVon der Parlamentswahl zur Regierungsbildung – so geht es formell weiter
Am 15. Juli 2020 haben die Bürgerinnen und Bürger der Republik Nord-Makedonien ein neues Parlament gewählt. Eine klare Mehrheit für eines der politischen Lager gab es hierbei nicht. Sowohl die SDSM im Verbund mit der Allianz der Albaner als auch die VMRO-DPMNE streben die Bildung einer Regierung an. Entscheidend dürfte sein, welches Lager zusammen mit weiteren Parteien eine Koalition mit
WeiterlesenFrankfurter Allgemeine Zeitung: Wahl in Nord-Makedonien – Zaevs albanisches Problem
von Michael Martens Die Parlamentswahl in Nordmazedonien ist denkbar knapp ausgegangen. Sozialdemokrat Zoran Zaev könnte mit albanischer Hilfe Regierungschef werden. Die größte Albanerpartei gilt zwar als flexibel, stellte im Wahlkampf aber unannehmbare Forderungen. Der ganze Artikel auf der Website der Frankfurter Allgemeinen Zeitung findet sich hier: „Zaevs albanisches Problem„
WeiterlesenGespräche zwischen Serbien und dem Kosovo auf hochrangiger Ebene
Am 17. Juli 2020 trafen sich nach 20 Monaten unter Vermittlung der Europäischen Union (EU) erstmals wieder hochrangige Vertreter Serbiens und des Kosovos in Brüssel. Auf serbischer Seite war dies Staatspräsident Aleksandar Vučić und auf kosovarischer Seite der Ministerpräsident Avdullah Hoti. Bei diesen Gesprächen geht es um eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Serbien und dem Kosovo. Einzelheiten zu den Inhalt
WeiterlesenKein klarer Wahlsieger in Nord-Makedonien
In der Republik Nord-Makedonien schlossen am 15. Juli 2020 um 21:00 Uhr die Wahllokale. Nach Auszählung von 3.480 der 3.480 Wahllokale zeichnet sich folgendes Ergebnis ab. Das Wahlbündnis der SDSM mit einer Partei der albanischen Gemeinschaft erreichte rund 35,9 Prozent der Stimmen, knapp gefolgt von der VMRO-DPMNE mit rund 34,6 Prozent der Stimmen. Die DUI kam auf rund 11,48 Prozent
WeiterlesenStaatliche Wahlkommission der Republik Nord-Makedonien: Parlamentswahlergebnisse
Unter den Link der Staatlichen Wahlkommission der Republik Nord-Makedonien (State Election Commission, SEC) finden sich die Ergebnisse der vorgezogenen Parlamentswahl vom 15. Juli 2020. Hier der Link zur SEC: „Ergebnisse der Parlamentswahl vom 15. Juli 2017“ Über drei Tage (13., 14., und 15. Juli 2020) waren 1.814.263 Bürgerinnen und Bürger der Republik Nord-Makedonien aufgerufen ihre Stimme abzugeben. Es gab insgesamt
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