Die Wahlen in der Republik Nord-Makedonien haben begonnen

Am 13. Juli 2020 haben die Parlamentswahlen in der Republik Nord-Makedonien begonnen. Zunächst dürfen am 13. und 14. Juli 2020 mit dem Corona-Virus infizierte oder sich unter Quarantäne befindliche Personen abstimmen. Am 15. Juli 2020 dürfen dann alle anderen Bürgerinnen und Bürger abstimmen. In den Wahllokalen wurden aufgrund der Corona-Pandemie erhöhte Schutzmaßnahmen ergriffen, um Infektionen von Abstimmenden und Wahlhelferinnen bzw.

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Vor 25 Jahren: Das Massaker von Srebrenica

Während des ethnischen Krieges in Bosnien und Herzegowina (1992 -1995) fand im Juli 1995 das Massaker von Srebrenica statt, bei dem zirka 8000 Menschen ermordet wurden. Das folgenschwere Kriegsverbrechen wurde vom „Internationale Strafgerichtshof für das ehemaligen Jugoslawien“ gemäß der 1951 in Kraft getretenen „Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes“ als „Völkermord“ klassifiziert. Bei dem Massaker wurden in der

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Parlamentswahlen in Nord-Mazedonien: Wofür stehen die PArteien?

Der Wahlkampf in Nord-Makedonien ist im vollen Gange, unabhängig von der aktuell angespannten Lage aufgrund der COVID-19-Pandemie. Die SDSM geht mit ihrem Slogan „We can“ auf Stimmenfang, die VMRO-DPMNE mit „Erneuerung von Makedonien“. Die SDSM konzentriert sich aktuell stark auf die Jugendpolitik. Die gestrige Präsentation des Programms durch SDSM konzentrierte sich hauptsächlich auf die Jugendpolitik. Der Vorsitzende dieser Partei, Zoran

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Gespräche zwischen dem Kosovo und Serbien in Brüssel

Der Sprecher der Europäischen Union (EU), Peter Sano, sagte, der kosovarische Ministerpräsident Avdullah Hoti und der serbische Präsident Aleksandar Vučić würden sich am 12. Juli 2020 in Brüssel eintreffen, um die Gespräche über den politischen Dialog zur Normalisierung der Beziehungen zwischen dem Kosovo und Serbien wieder aufzunehmen. Das Treffen zwischen dem kosovarischen Ministerpräsidenten und dem serbischen Präsidenten bedeutet die Wiederaufnahme

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Parlamentswahlen in Kroatien

In der Republik Kroatien fanden am 05. Juli 2020 Parlamentswahlen statt. Rund 3,8 Millionen Bürgerinnen und Bürger des EU-Mitglieds Kroatien waren wahlberechtigt. Nach ersten Ergebnissen hat die konservative „Kroatische Demokratische Union“ („HDZ“) unter dem kroatischen Ministerpräsidenten Andrej Plenković die Wahl mit 61 von 155 Parlamentssitzen klar gewonnen. Das Oppositionsbündnis des Sozialdemokraten Davor Bernardić kam auf 44 Mandate. Auf dem dritten

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Griechischer Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis mit guten Umfragewerten

Kyriakos Mitsotakis, Ministerpräsident von Griechenland und Vorsitzender der Nea Dimokratia (ND), gewann vor etwa einem Jahr am 07. Juli 2019 die Parlamentswahl und wurde am darauffolgenden Tag als Ministerpräsident vereidigt. Er löste damals Ministerpräsident Alexis Tsipras vom Linksbündnis SYRIZA ab. Ein Jahr nach der Wahl genießt Kyriakos Mitsotakis weiterhin große Zustimmung in der griechischen Bevölkerung. Nach einer repräsentativen Umfrage im

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Trotz Corona-Pandemie sollen die Parlamentswahlen in Nord-Makedonien stattfinden

Die vorgezogenen Parlamentswahlen in der Republik Nord-Makedonien sollen trotz der relativ hohen Infektionsraten mit dem Corona-Virus wie geplant am 15. Juli 2020 stattfinden. Der Innenminister der Republik Nord-Makedonien, Nakje Chulev, sagte dazu: „Dies sind die zehnten Parlamentswahlen seit unserer Unabhängigkeit. Sie unterscheiden sich von allen anderen, da wir es mit der Covid-19-Pandemie zu tun haben. Das sollte aber nichts daran

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Deutsche Welle (DW): „Westbalkan: Riesenerwartungen an deutsche EU-Ratspräsidentschaft“

Die Bundesrepublik Deutschland hat am 01. Juli 2020 von Kroatien den Vorsitz im Rat der Europäischen Union (EU) (kurz: EU-Ratspräsidentschaft) übernommen und wird diesen bis zum 31. Dezember 2020 innehaben. Danach übernimmt Portugal die EU-Ratspräsidentschaft. Die Erwartungen der Westbalkanstaaten an diese Präsidentschaft sind sehr hoch. Auf der Website der Deutschen Welle (DW) ist hierzu ein interessanter Artikel erschienen: Auf der

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Die Entwicklung der Corona-Pandemie in Südosteuropa

In den EU-Mitgliedsstaaten Griechenland Kroatien und Slowenien ist die Corona-Pandemie weitgehend unter Kontrolle. Die Rate der Neuinfektionen ist in diesen Staaten relativ gering. Allerdings gab es im Monat Juni 2020 einen leichten Anstieg. Sollte der Anstieg zunehmen wären Grenzschließungen zu den jeweiligen Nachbarstaaten wieder möglich. Bezüglich Griechenlands besteht noch eine Grenzschließung für Einreisen aus Albanien und Nord-Makedonien. In den Staaten

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Kosovarischer Präsident Hashim Thaçi wegen Kriegsverbrechen angeklagt

Bereits am 24. April 2020 wurde der kosovarische Präsident Hashim Thaçi vor dem Sondertribunal für das Kosovo in Den Haag wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt. Diese Anklage wurde am 24. Juni 2020 öffentlich gemacht, da Thaçi versucht haben soll die Arbeit des Gerichts zu blockieren und zu untergraben. Er soll sogar eine geheime Kampagne zur Abschaffung des

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