Februar 2009

UMD trifft UN-Sondervermittler Matthew Nimetz in New York

Vertreter der UMD (United Macedonian Diaspora) haben sich am 2. Februar 2009 mit dem UN-Sonderbeauftragten für den Streit um den Namen zwischen Mazedonien und Griechenland, Matthew Nimetz, in New York getroffen. Thema des Treffens war der Namensstreit.

Sepp Kusstatscher (MdEP) im Interview zum Thema Mazedonien

Der italienische Europaparlamentarier Sepp Kusstatscher aus Bozen sitzt für die Grünen im Europaparlament und ist Mitglied der EP- Delegation im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss der EU-Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien.

Im Interview mit der mazedonischen Tageszeitung „Nova Makedonija“ skizziert er, wie Griechenland mit der Drohung und Missbrauch von Vetos ihre eigenen Standpunkte in die EU einbringt und somit ihre Standpunkte kategorisch durchsetzt. Die damit griechisch beeinflusste EU-Politik ist nicht mehr in der Lage, subjektiv Entscheidungen zu treffen.

Das Interview wurde geführt von Ivana Kostovska.

Herr Kusstatscher, wie hoch sind die Chancen, dass Mazedonien dieses Jahr ein Startdatum für EU-Beitrittsverhandlungen genannt bekommt?

Auch wenn ich hoffe, dass die Verhandlungen für den Beitritt Mazedoniens in die EU 2009 starten, habe ich seriöse Zweifel, dass sich dieses Ziel nicht verwirklichen lässt. Der Balkan ist eine Priorität der tschechischen Präsidentschaft, jedoch wird immer nur von Kroatien gesprochen, und nicht von Mazedonien. Mit welcher Geschwindigkeit sich dieser Prozess entwickeln wird, hängt stark von den Anstrengungen der mazedonischen Regierung ab.

Die mazedonischen Studenten haben in der letzten Woche in Brüssel für die Abschaffung der EU- Visumpflicht protestiert. Ist es möglich, dass dieses Thema aufgrund der Anstehenden EU-Parlamentswahlen vertagt oder durch Griechenland blockiert wird?

Ich bin überzeugt, dass die Visabefreiung erfolgreich in Kraft treten wird und habe keine Kenntnisse darüber, dass es irgendwelche formellen Hindernisse oder anderen politischen Absprachen gibt. Ich glaube nicht, dass Griechenland diesen Prozess blockieren wird, oder dass die EP-Wahlen in diesen Prozess Einfluss nehmen werden.

Es scheint so, als ob die EU kontinuierlich immer wieder neue Kriterien für Makedonien aufträgt, um vielleicht in einer nächsten Runde die wirklichen Gründe dafür zu geben, warum es bisher noch keinen Verhandlungsbeginn gegeben hat. Gibt es Chancen, dass Mazedonien die Verhandlungen beginnen kann, wenn alle Kriterien erfüllt sind, aber der Name nicht geändert wird?

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