Die griechischen Bürgerinnen und Bürger werden am 17.06.2012 erneut ein Parlament wählen. Zuvor war jeder Versuch einer Regierungsbildung gescheitert. Bis zur Parlamentswahl amtiert, wie in… Weiterlesen »Griechenland: Nach der Parlamentswahl ist vor der Parlamentswahl
Die Stichwahl um das serbische Präsidentenamt am 20.05.2012 gewann überraschend Tomislav Nikolić von der Serbischen Fortschrittspartei (SNS) mit 49,51 % der Stimmen. Der bisherige Amtsinhaber… Weiterlesen »Tomislav Nikolić zum Präsidenten Serbiens gewählt
Ein Beitritt der Republik Makedonien zur NATO kann auch nach Auffassung des NATO-Gipfels in Chicago (20./21.05.2012) erst nach einer Lösung des sogenannten Namensstreits erfolgen. Trotz grundsätzlicher Befürwortung eines NATO-Beitritts der Republik Makedonien durch die NATO-Mitglieder und des Urteils des Internationalen Gerichtshofes (IGH) vom 05.12.2011 kommt keine Bewegung in diese Angelegenheit. Große Themen dieses NATO-Gipfels waren der internationale Afghanistaneinsatz und das Raketenabwehrschild.
Die Griechinnen und Griechen haben vor dem Hintergrund der schweren Staats-, Finanz- und Wirtschaftskrise in Griechenland am 06.05.2012 ein neues Parlament gewählt. Der griechische Staatspräsident Karolos Papoulias hat das Parlament auf Wunsch der beteiligten Parteien am 11.04.2012 vorzeitig aufgelöst. Bei der vorherigen Parlamentswahl vom 04.10.2009 erreichte die „Panhellenische Sozialistische Bewegung“ („PASOK“) mit fast 44 % der Stimmen noch die absolute Mehrheit im Parlament, die konservative „Nea Demokratia“ (ND) kam auf 33 % der Stimmen. Das jetzige Ergebnis stellt eine Zäsur im bisherigen griechischen Parteiensystem da, das im wesentlichen von zwei Parteien beherrscht wurde: Der PASOK und der ND. Die anderen Parteien spielten Aufgrund des griechischen Wahlsystems keine entscheidende Rolle, da Koalitionsregierungen in der Regel nicht notwendig waren. Entweder hatten die PASOK oder die ND die absolute Mehrheit und wechselten sich gegenseitig an der Macht ab. Koalitionsregierungen waren eine absolute Ausnahme und dann auch nur von kurzer Dauer.
In der Republik Serbien fanden am 06.05.2012 Präsidenten- und Parlamentswahlen statt. Außerdem fanden Kommunalwahlen statt und das Parlament der serbischen Provinz Vojvodina wurde neu gewählt.… Weiterlesen »Ergebnisse der Präsidenten- und Parlamentswahlen in Serbien
Die zuständige Staatsanwaltschaft in der Republik Makedonien erhob am 02.05.2012 Anklage gegen 5 Personen wegen Terrorismus. Drei von diesen Personen sind in Haft, zwei von… Weiterlesen »Morde an 5 ethnischen Makedoniern bei Skopje vor der Aufklärung?
Die staatsrechtliche Anerkennung der ethnischen oder slawischen Makedonier als Nation und die Schaffung eines makedonischen Staatswesens im Rahmen einer jugoslawischen Föderation geht im Wesentlichen auf… Weiterlesen »Vor 120 Jahren: Josip Broz Tito wird geboren
04. Mai 2012 Skopje, Mazedonien Ungefähr 1500 radikale Islamisten protestierten heute in der mazedonischen Hauptstadt Skopje und forderten die Freilassung von fünf inhaftierten Islamisten, welche… Weiterlesen »Radikale Islamisten protestieren in Mazedonien für die Freilassung mutmaßlicher Mörder
Die Abgeordneten des Bundesparlaments der „Sozialistisch Föderativen Republik Jugoslawien“ („SFRJ“) aus den jugoslawischen Republiken Serbien und Montenegro proklamierten am 27.04.1992 die „Bundesrepublik Jugoslawien“ als Rechtsnachfolgerin… Weiterlesen »Vor 20 Jahren: Die Bundesrepublik Jugoslawien wird proklamiert
Im Zeichen der schweren Staats-, Finanz- und Wirtschaftskrise finden am 06.05.2012 vorgezogenen Parlamentswahlen in Griechenland statt. Die letzten drei Meinungsumfragen vor dieser Wahl sind am… Weiterlesen »Griechenland: Meinungsumfragen zur Parlamentswahl am 06.05.2012
