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Europaparlament verabschiedet Resolution über die Fortschritte der Republik Mazedonien

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Das Europäische Parlament hat mit einer überwältigenden Mehrheit von 548 Stimmen für, 45 gegen und 35 Enthaltungen eine Resolution verabschiedet, die die Fortschritte der Republik Mazedonien auf dem Weg zur EU begrüßt.

In der angenommenen Resolution empfahlen die Europarlamentarier die Aufnahme von Verhandlungen ohne weitere Verzögerungen und Mazedonien wurde u.a. aufgefordert, Reformen in der öffentlichen Verwaltung , die Bekämpfung der Korruption und Pflege inter-ethnische Beziehungen mit der vollständigen Umsetzung des Ohrid-Abkommens fortzusetzten, berichtete die Deutsche Welle – Programm Mazedonische Sprache.

„State of Macedonia“ – Inoffizieller Vorschlag der USA wird Nimetz wohl nie erreichen

Der Vorschlag „Staat Mazedonien“ (engl. „State of Macedonia“), welcher der ehem. Präsident der UN-Vollversammlung Srgjan Kerim des Öfteren verwendet, ist wohl der inoffizielle Vorschlag der USA, um den Namensstreit zwischen Mazedonien und Griechenland zu lösen. Ob solch ein Name überhaupt erfolgreich sein kann ist eher unwahrscheinlich, da Griechenland auf eine zusätzliche geographische Spezifikation im Staatsnamen selber drängt.

Mazedonien soll Datum für EU-Beitrittsverhandlungen im März 2010 erhalten

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Die Entscheidung kam nicht überraschend. Im Vorfeld gab es jedoch nur Diskussionen über die Art und Weise, wie eine Verzögerung bei den Beitrittsverhandlungen für Mazedonien kommuniziert wird. In Mazedonien hatte man zwar gehofft, dass alle anderen EU-Mitgliedsländer ihren Einfluss auf Griechenland einsetzen würden, jedoch war man sich der Realität bewusst.

Keine Fortschritte in den Gesprächen zwischen Mazedonien und Griechenland

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Bei dem Treffen beider Ministerpräsidenten zwischen Mazedonien und Griechenland gab es keine wesentlichen Fortschritte. Brüssel hatte gehofft, das ein direktes Treffen mögliche Impule für eine baldige Lösung geben könnte. Die EU würde gerne ein Startdatum für Beitrittsverhandlungen mit Mazedonien festsetzen, leider blockiert Griechenland aufgrund des bilateralen Namensstreits diesen Schritt.