Juni 2011

Wahlen in Mazedonien – die albanische DUI als Königsmacher

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Am 5. Juni 2011 wurden in Mazedonien vorgezogene Neuwahlen durchgeführt. Nachdem die Opposition seit Ende 2010 Neuwahlen forderte und ab Januar 2011 das Parlament boykottierte, rief die Regierungskoalition von VMRO-DPMNE und DUI zu den Wahlen am 5. Juni 2011 auf. Die öffentliche Meinung hatte sich vor dem Hintergrund einer wirtschaftlich desaströsen Lage und keinerlei Fortkommen im Prozess der EU- und NATO-Integration zunehmend regierungskritisch entwickelt.

Ergebnis der Parlamentswahlen in der Republik Makedonien

Bei der Parlamentswahl in der Republik Makedonien hat die Regierungskoalition aus VMRO-DPMNE (Innere Mazedonische Revolutionäre Organisation – Demokratische Partei für die Nationale Einheit) und der albanischen DUI (Demokratische Union für Integration) die absolute Mehrheit der Stimmen erhalten, wobei die VMRO-DPMNE ihre alleinige absolute Mehrheit und die Regierungskoalition insgesamt ihre Zweidrittelmehrheit verloren hat. Die größte Oppositionspartei SDSM (Sozialdemokratischer Bund Makedoniens) hat deutlich zulegen können. Ministerpräsident Nikola Gruevski wird wahrscheinlich die bisherige Regierungskoalition fortsetzen und seine dritte Amtszeit als Ministerpräsident antreten. Andere Alternativen zu der bisherigen Regierungskoalition sind eher unwahrscheinlich.