Erik Meijer, EU-Parlament
Das Europäische Parlament hat in der gestrigen Sitzung beschlossen, dass Mazedonien einen Termin für den Start für Beitrittsverhandlungen noch in diesem Jahr erhält, und dass die Visa-Befreiung sogar noch schneller implementiert werden soll.
Im Bericht des niederländischen Abgeordneten Erik Meijer weist dieser darauf hin, dass Mazedonien alle notwendigen Schritte unternommen hat, um die erforderlichen Kriterien für einen Beitritt in die EU zu erfüllen. Ebenfalls wurden Fortschritte in der Implementierung des Rahmenvertrags von Ohrid erzielt, sowie alle offenen Aspekte abgeschlossen, die von der Europäischen Kommission angemerkt worden waren.
Der Bericht bedauert es, dass Mazedonien, nachdem vor drei Jahren der Kandidatenstatus ausgesprochen wurde, immer noch nicht Beitrittsverhandlungen mit der EU führt. Dies habe leider einen demotivierenden Effekt auf das Land und deren Bürger und erhöht das Risiko einer Destabilisierung in der Region. Um diesen Zustand zu beseitigen, müsse der Europarat ein Datum für einen diesjährigen Start von Beitrittsverhandlungen mit Mazedonien festlegen.
Das EU-Parlament hat ebenfalls dem Europarat vorgeschlagen, die Visa-Pflicht für Mazedonier bis zum Jahresende aufzuheben, vor dem Hintergrund, dass Mazedonien bereits den biometrischen Reisepass eingeführt habe.
Griechenland wurde im Bereicht zwar nicht direkt aufgefordert, ihr Problem mit dem Namen der Republik Makedonien auf die internationale Bühne zu bringen, jedoch merkte man in diesem Bericht an, dass alle bilateralen Probleme und offenen Punkte nicht den Beitrittsprozess behindern dürften. Eine Blockade von Seiten eines Landes dürfte nicht den Integrationsprozess Mazedoniens in die NATO und die EU behindern.
Quelle: Dnevnik