Europarats-Generalsekretär Thorbjørn Jagland reist zu Konsultationstreffen am 12. und 13. April nach Skopje, um den Vorsitz der „ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien“ im Ministerkomitee ab Mai 2010 vorzubereiten. Mazedonien ist im Europarat immer noch unter diesem Namen gelistet, da der Namensstreit mit Griechenland noch nicht beigelegt wurde.
Thorbjørn Jagland
Bei seinem Besuch wird er den Präsidenten der Republik Gjorge Ivanov, sowie Außenminister Antonio Milošoski, den Präsidenten des Parlaments, Trajko Veljanovski, und Ministerpräsident Nikola Gruevski treffen.
Mazedonien ist dem Europarat im November 1995 beigetreten. Die Prioritäten des Vorsitzes im Ministerkomitee konzentrieren sich auf folgende drei Themenbereiche, zu denen es später genauere Informationen geben wird:
- Stärkung des Schutzes der Menschenrechte,
- Förderung der Integration bei Achtung der kulturellen Vielfalt,
- Förderung der Beteiligung junger Menschen.
Im Gespräch mit Außenminister Milososki wird es auch darum gehen, ob Mazedonien diese Ratspräsidentschaft, welche am 11. Mai 2010 beginnt, unter dem Namen Republik Mazedonien führen wird oder nicht. Es solle eine „mazedonische Ratspräsidentschaft“ werden, auch wenn Mazedonien im Europarat unter dem vorläufigen Namen geführt wird.
Im Anschluss an das Treffen mit dem Außenminister, werden der Generalsekretär Jagland und Außenminister Milošoski eine gemeinsame Pressekonferenz abhalten.
Quelle: COE