Wahlen 2011

Die vorgezogenen Parlamentswahlen 2011 in Mazedonien sind angelaufen. Am 4. Juni 2011   konnte die mazedonische Diaspora erstmals, seit der Unabhängigkeit der Republik Mazedonien vor 20 Jahren, an den Parlamentswahlen teilnehmen. Um dies zu ermöglichen änderte das mazedonische Parlament das Wahlgesetz indem es seine Sitze von 120 auf 123 erweiterte. Die zusätzlichen drei Abgeordneten sollen zukünftig Vertreter der mazedonischen Diaspora stellen, welche aus den drei neuen Wahlkreisen ausserhalb Mazedoniens gewählt werden. Je einen Abgeordneten stellen in Zukunft die Wahlkreise Australien und Asien, Europa und Afrika sowie Amerika.

Problematisch zeigte sich die kurzfristige Umsetzung des neuen Gesetzes. So mussten sich die Mazedonier in der Diaspora vorzeitig anmelden um an den Parlamentswahlen teilnehmen zu können. Weiterhin müssen sie persönlich in den mazedonischen Botschaften und Konsulaten erscheinen, was im schlimmsten Fall mehrere hundert Kilometer Anreise bedeuten würde. Eine Wahl per Post oder über das Internet ist bei diesen Wahlen noch nicht möglich. Dadurch lässt sich auch die geringe Zahl an registrierten Wählern begründen, welche in etwa 7500 Personen beträgt.

Auch sind schon erste inoffizielle Ergebnisse durchgesickert die besagen, dass die regierende Partei VMRO-DPMNE alle drei Wahlkreise für sich entscheiden konnte und somit die ersten 3 von insgesamt 123 Abgeordneten sicher hat.

Inoffizielle Ergebnisse:

  • Wahlkreis Europa und Afrika:
    VMRO-DPMNE: 1465 Stimmen
    SDSM: 194 Stimmen
    DUI: 402 Stimmen
    VMRO-NP: 54 Stimmen
    DPA: 50 Stimmen
  • Wahlkreis Australien und Asien:
    VMRO-DPMNE: 542 Stimmen
    SDSM: 18 Stimmen
    Dostoinstvo: 13 Stimmen
    OM: 12 Stimmen
  • Wahkreis Amerika:
    VMRO-DPMNE: 901 Stimmen
    SDSM: 130 Stimmen
    DUI: 399 Stimmen
    DPA: 50 Stimmen
    VMRO-NP: 38 Stimmen
    ND: 28 Stimmen

Am heutigen 5. Juni haben auch die insgesamt 1,8 Millionen Wahlberechtigten in Mazedonien die Möglichkeit, einer der vielen Parteien ihre Stimmen zu geben. Favorisiert ist die aktuelle konservative Regierungspartei VMRO-DPMNE und ihre Wahlkoalition, welcher zugetraut wird 50 Sitze und mehr zu erreichen. Der sozialdemokratischen Oppositionspartei SDSM und ihrer Wahlkoalition werden 30 bis maximal 40 Sitze zugetraut. Beim albanischen Block hat die regierende DUI in allen Umfragen die Nase vorne, noch vor der DPA und ND. Erste Hochrechungen werden für den späten Abend erwartet.

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Aktuelle Meldung um 13.00 Uhr:
Die staatliche Wahlkommission verkündete vor wenigen Minuten, dass bis 10.00 Uhr etwa 14% der Wahlberechtigten von ihrem Wahlrecht gebraucht gemacht haben. Dies stellt im Vergleich zu den letzten Wahlen von 2008 eine Steigerung dar.

Die Zahlen in den sechs Wahlkreisen bis 10.00 Uhr:

Wahlkreis 1: 16,40%
Wahlkreis 2: 13.21%
Wahlkreis 3: 18,61%
Wahlkreis 4: 16,27%
Wahlkreis 5: 13,81%
Wahlkreis 6: 7,90%

insgesamt: 14,02%

Die Wahlen verlaufen bisher ohne nennenswerte Probleme und Behinderungen. Weiterhin sind alle Wahllokale im Land geöffnet. Somit stehte es allen Bürgern frei ungehindert von ihrem Recht Gebrauch zu machen, obwohl im Vorfeld spekuliert wurde, dass es womöglich zu Einschränkungen kommen könnte.

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Aktuelle Meldung um 14.00 Uhr:
Die staatliche Wahlkommission verkündete vor wenigen Minuten, dass bis 13.00 Uhr etwa 35% der Wahlberechtigten von ihrem Wahlrecht gebraucht gemacht haben.

Die Zahlen in den sechs Wahlkreisen bis 13.00 Uhr:

Wahlkreis 1: 39,10%
Wahlkreis 2: 31,89%
Wahlkreis 3: 40,82%
Wahlkreis 4: 37,20%
Wahlkreis 5: 34,93%
Wahlkreis 6: 27,60%

insgesamt: 35,08%

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Aktuelle Meldung um 20.00 Uhr:
Die Wahllokale sind seit 19.00 Uhr geschlossen und der Urnengang damit abgeschlossen. Laut der staatlichen Wahlkommission sah die Wahlbeteiligung in den Wahlkreisen um 18.00 Uhr folgendermaßen aus:

Wahlkreis 1: 62,69%
Wahlkreis 2: 56,74%
Wahlkreis 3: 67,06%
Wahlkreis 4: 66,43%
Wahlkreis 5: 58,26%
Wahlkreis 6: 47,50%

Mit der Schließung der Wahllokale verkündete die staatliche Wahlkommission auch die Ergebnisse der Wahlen in der mazedonischen Diaspora, und bestätigte die Zahlen, welche Pelagon schon vorzeitig bekanntgegeben hat.

Die Wahlen in Mazedonien sind größtenteils friedlich und ohne größere Ereignisse verlaufen, nur wenige Unregelmäßigkeiten wurden gemeldet. Erste Ergebnisse werden in der Nacht erwartet.

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Aktuelle Meldung um 22.00 Uhr:
Die staatliche Wahlkommission hat um 22.00 Uhr die Ergebnisse von etwa 40% der Wahllokale ausgewertet und folgenden Stand bekanntgegeben:

VMRO-DPMNE: 126.092 Stimmen
SDSM: 102.333 Stimmen
VMRO-NP: 7882 Stimmen
OM: 4.702 Stimmen
LDP: 3.990 Stimmen
DUI: 33.293 Stimmen
DPA: 13.541 Stimmen
NDP: 8.150 Stimmen
Demokracia e Re: 4.856 Stimmen

Damit erscheint ein erneuter Wahlsieg der regierenden Parteien VMRO-DPMNE und DUI sehr wahrscheinlich. Die offiziellen Ergebnisse werden bis morgen Abend bekanntgegeben.

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Aktuelle Meldung um 01.00 Uhr:
Hochrechnungen zu Folge haben die bisher regierenden Partei VMRO-DPMNE und DUI die Wahlen klar gewonnen. So sehen die Hochrechnungen folgende Sitzverteilung im mazedonischen Parlament vor:

VMRO-DPMNE: 56
SDSM: 43
DUI: 14
DPA: 8
NDP: 2

insgesamt: 123

Damit erscheint es wahrscheinlich, dass die bisherige Regierungskoalition fortgeführt werden wird. Die Wahlen verliefen insgesamt ohne große Zwischenfälle. Vereinzelt wurden kleinere Unregelmäßigkeiten gemeldet welche jedoch zu keinster Zeit die freie Stimmabgabe behindert haben. Auch die Kandidatin der Sozialdemokraten, Radmila Sekerinska, sowie der Oppositionsführer Branko Crvenkovski, erkannten ihre Wahlniederlage an und gratulierten dem mazedonischen Ministerpräsidenten Nikola Gruevski zum Wahlerfolg.

Die Wahlbeteiligung war mit 63,23 Prozent höher als bei den letzten zwei Parlamentswahlen in den Jahren 2006 und 2008. Die endgültigen Ergebnisse werden am späten Abend bekanntgegeben.

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Aktuelle Meldung um 03.00 Uhr:
Nachdem 97% der abgegebenen Stimmen ausgezählt wurden ergibt sich folgendes Ergebnis:

VMRO-DPMNE: 424.277 Stimmen (39,42%)
SDSM: 355.531 Stimmen (33,03%)
DUI: 107.627 Stimmen (10,00%)
DPA: 58.551 (5,54%)
NDP: 29.018 Stimmen (2,70%)

Dadurch ergibt sich folgende Sitzverteilung im Parlament:

VMRO-DPMNE: 56
SDSM: 43
DUI: 14
DPA: 8
NDP: 2

insgesamt: 123

Die endgültigen Wahlergebnisse werden für den frühen Abend erwartet.

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Aktuelle Meldung um 13.00 Uhr:
Nach Auszählung aller Stimmen liegt folgendes Ergebnis vor:

VMRO-DPMNE: 438.135 Stimmen (38,98%)
SDSM: 368.487 Stimmen (32,78%)
DUI: 115.095 Stimmen (10,24%)
DPA: 66.315 (5.90%)
NDP: 29.966 Stimmen (2,67%)

Die genaue Sitzplatzverteilung im Parlament wird nach 19.00 Uhr bekanntgegeben wobei die regierende VMRO-DPMNE mit 56 Mandaten rechnen kann, SDSM mit 43, DUI mit 14, DPA mit acht und NDP mit zwei.