Der makedonische Außenminister war am 20.03.2012 zu Besuch in Berlin und traf im deutschen Auswärtigen Amt mit dem deutschen Außenminister Guido Westerwelle zusammen. Gesprächsthemen waren unter anderem die Integration der Republik Makedonien in die Europäische Union (EU) und NATO.

Außenminister Mazedoniens Popovski mit dem deutschen Außenminister Westerwelle

Außenminister Mazedoniens Popovski mit dem deutschen Außenminister Westerwelle

Die europäische Perspektive der Republik Makedonien

Die Integration der Republik Makedonien in die EU und NATO gehört zu den Prioritäten der makedonischen Außenpolitik, betonte der makedonische Außenminister Nikola Poposki auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem deutschen Außenminister Guido Westerwelle. Die Herausforderungen auf diesem Weg müssten im europäischen Geist überwunden werden. Die weitere Integration der Republik Makedonien in die EU und NATO ist aufgrund des sogenannten Namensstreits blockiert. In bilateralen Gesprächen zwischen der Republik Makedonien und der Hellenische Republik im Rahmen der Vereinten Nationen  soll dieser Streit überwunden werden. Guido Westerwelle betonte, die Bundesrepublik Deutschland setze auf den Erfolg dieser Gespräche. Man könne beide Seiten nur ermutigen, bald zu einer konstruktiven Lösung zu kommen. Mit einer konstruktiven Lösung würde der sogenannte Namensstreit nicht länger einer Annäherung der Republik Makedonien an die EU und NATO im Wege stehen. Die Republik Makedonien ist seit dem Jahr 2005 EU-Beitrittskandidat. Aufgrund des sogenannten Namensstreits sind die Beitrittsgespräche zwischen der Republik Makedonien und der EU bisher offiziell noch nicht aufgenommen worden. Stattdessen findet seit dem 15.03.2012 ein Dialog zwischen der Republik Makedonien und der EU statt. Auch eine Integration der Republik Makedonien in die NATO ist aufgrund des sogenannten Namensstreit bisher blockiert.

Notwendige Reformen auf dem Weg in die EU

Die Bundesrepublik Deutschland setze auf „weitere entschlossene Reformschritte” der makedonischen Regierung, damit sich die Perspektive in Richtung EU konkretisieren könne. Besonders vordringlich seien die Reformen der Justiz, mehr Rechtssicherheit im Geschäftsverkehr und die Bekämpfung der Korruption und der organisierten Kriminalität.  Die  jetzige makedonische Regierung ist trotz Verlusten im letzten Jahr bei einer Parlamentswahl bestätigt worden und hat damit genug Luft für größere Reformen. Auch im Dialog zwischen der Republik Makedonien und der EU sind Reformen ein Thema. Der Dialog startete mit den Themen Rechtsstaatlichkeit und Medienfreiheit.