Der makedonische Außenminister Nikola Poposki sprach am 12.06.2013 am Sitz der Vereinten Nationen in New York mit dem UN-Generalsekretär Ban Ki-moon und dem UN-Sonderbeauftragten im griechisch-makedonischem Namensstreit Matthew Nimetz.

 

Der durch Griechenland aufgezwungene Namensstreit beim Eintritt der Republik Makedonien in die Vereinten Nationen sei nach Auffassung von Poposki ein gewissenloser Zustand. Griechenland halte sich bei dem Versuch einer Überwindung dieses Streits sehr zurück. Der makedonische Außenminister erkennt die aufrichtigen Bemühungen des UN-Generalsekretärs zur Lösung dieses Streits ausdrücklich an. Eine Lösung müsse sich jedoch im Rahmen des Völkerrechts bewegen. Hierbei sei vor allem das Urteil des Internationalen Gerichtshofes (IGH) vom 05.12.2011 zu berücksichtigen.

 

Die makedonische Seite möchte einen konstruktiven Dialog mit Griechenland zur Überwindung des Namensstreits führen. Allerdings sei auf der griechischen Seite eine entsprechende Bereitschaft bisher nicht zu erkennen.

 

Die Aussichten auf eine baldige Lösung dieses seit über 20 Jahren andauernden Streits über die verfassungsmäßige Bezeichnung der Republik Makedonien dürften eher bescheiden sein. In Griechenland ist mit Andonis Samaras ein Hardliner in der Namensfrage Ministerpräsident. Auch befindet sich Griechenland weiterhin in einer schwereren Krise. Dennoch kann nicht dauerhaft die Integration der Republik Makedonien in die Europäische Union (EU) und NATO aufgrund dieser Frage verzögert werden. Ein von Matthew Nimetz im Frühjahr eingebrachter Lösungsvorschlag, über den offiziell bisher nichts bekanntgegeben wurde, ist bisher ohne weitere Folgen geblieben.