Zum Inhalt springen

Am Rande der UN-Generalversammlung fand ein Arbeitsfrühstück der Außenminister der acht Westbalkanstaaten statt

Die Außenminister der Westbalkanstaaten Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Kroatien, Makedonien, Montenegro, Serbien und Slowenien trafen sich am Rande der 70. UN-Generalversammlung zu einem Arbeitsfrühstück, das der Rat für regionale Zusammenarbeit der Europäischen Union (EU) organisiert hatte. Vertreten wurde die EU dabei von ihrem Erweiterungskommissar Johannes Hahn.

Diskutiert wurden bei dem Arbeitstreffen die Verpflichtungen, welche auf dem Gipfel der Staatsoberhäupter dieser acht Westbalkanstaaten in Wien am 27. August 2015 vereinbart wurden. Auf diesem Gipfel wurden Maßnahmen in den Bereichen Energie, Verkehr und Wirtschaftswachstum beschlossen. Des Weiteren wurde die Umsetzung von europäischen Standards und die Erfüllung der EU-Kriterien vereinbart. Kroatien und Slowenien sind bereits EU-Mitglieder. Die übrigen sechs Westbalkanstaaten streben die EU-Mitgliedschaft an.

Ein wichtiger Schwerpunkt des Arbeitstreffens war die Problematik mit den Flüchtlingen und Migranten. Hiervon sind vor allem die Republiken Makedonien, Serbien, Kroatien und Slowenien betroffen, welche auf der sogenannten Balkanroute liegen. Hier wurde die Notwendigkeit zur Zusammenarbeit betont. Allerdings wurde auch über eine Förderung der regionalen Zusammenarbeit sowie über die notwendigen Reformen in den Bereichen Finanzen, Verwaltung und Rechtsstaatlichkeit gesprochen, welche für den Prozess der europäischen Integration Voraussetzung sind.