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Die mögliche Regierungsbildung in der Republik Makedonien

Die bisherige Regierungspartei IMRO-PMNE (VMRO-DPMNE) unter ihrem Vorsitzenden Nikola Gruevski strebt wieder die Bildung einer Regierung an. Nach dem vorläufigen Ergebnis ist die VMRO-DPMNE mit 51 Sitzen knapp stärkste Kraft, gefolgt von der SDSM mit 49 Sitzen. Gemäß der Verfassung der Republik Makedonien ist der Staatspräsident verpflichten binnen zehn Tagen ab der Konstituierung des Parlaments einen Bewerber der Partei bzw. der Parteien mit der Regierungsbildung zu beauftrage, welche eine Mehrheit im Parlament errungen hat bzw. haben. Bis dahin dürfte mögliche Wahlprüfungsverfahren vor Gericht beendet sein und das endgültige Wahlergebnis feststehen. Bei dem gegenwärtigen vorläufigen Ergebnis dürfte zunächst der Vorsitzende der VMRO-DPMNE Nikola Gruevski mit der Regierungsbildung beauftragt werden. Der wahrscheinliche Koalitionspartner dürfte die albanisch-makedonische DUI (albanisch: BDI) sein. Zusammen hätte die Koalition 61 Sitze im Parlament. Dies könnte knapp reichen, wenn insgesamt nur 120 abgeordnete im Parlament vertreten wären. Ansonsten bräuchten VMRO-DPMNE und DUI noch einen weiteren Koalitionspartner.

Andere Regierungskonstellationen wären auch möglich, zeichnen sich jedoch noch nicht ab. Aufgrund des Wahlergebnisses könnte es auch eine von der bisher oppositionellen SDSM geführte Regierung geben. In diesem Fall müsste allerdings die DUI zur SDSM hinüberwechseln und es bräuchte noch einen weiteren Koalitionspartner. Für die Republik Makedonien wäre jedoch eine stabile Regierung mit einer breiten Mehrheit im Parlament dringend erforderlich, die auch über einen großen Rückhalt bei den Bürgerinnen und Bürgern der Republik Makedonien verfügen sollte.