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Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung haben begonnen

Nach der Vergabe des Regierungsbildungsauftrages an den SDSM-Vorsitzenden Zoran Zaev hat dieser am 19. Mai 2017 mit Sondierungsgespräche begonnen. Erster Gesprächspartner war die DUI (albanisch: BDI). Bereits in den nächsten Tagen soll auch mit den anderen Parteien der albanischen Gemeinschaft (Allianz der Albaner und BESA) in der Republik Makedonien gesprochen werden. Ziel ist ein Abschluss der Regierungsbildung bis Ende Mai 2017.

Die DUI war seit 2008 der kleinere Koalitionspartner der konservativen IMRO-DPMNE (VMRO-DPMNE). Obwohl VMRO-DPMNE und DUI eine Mehrheit im Parlament hätten, scheiterten die Koalitionsgespräche an der Frage nach einer weiteren Ausweitung der Rechte für die Angehörigen der albanischen Gemeinschaft in der Republik Makedonien. Die SDSM kam der DUI und den anderen Parteien der albanischen Gemeinschaft stärker entgegen. SDSM, DUI, Allianz der Albaner und BESA verfügen über 67 von 120 Sitzen im Parlament und damit über eine Regierungsmehrheit. Mitglieder in der zukünftigen makedonischen Regierung sollen nur Personen werden können, welche nicht strafrechtlich verfolgt werden. Ziel der Regierung sei es, so Zaev, Korruption und Klientelismus zu bekämpfen.