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VMRO-DPMNE boykottiert Parlamentsarbeit

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Die VMRO-DPMNE, größte Oppositionspartei und mit 51 von 120 Parlamentssitzen größte Fraktion, hat sich zum Boykott der Parlamentsarbeit entschlossen. Hintergrund war die Verhaftung von sechs Parlamentsabgeordneten der VMRO-DPMNE am 28. November 2017 wegen ihrer mutmaßlichen Beteiligung an der Parlamentsstürmung, welche sich am 27. April 2017 ereignete. Nach Auffassung der VMRO-DPMNE gebe es im Augenblick aufgrund der Verhaftung dieser Abgeordneten keine Grundlage für eine Parlamentsarbeit.

Am 27. April 2017 hatte knapp 100 Anhänger der VMRO-DPMNE das Parlament gestürmt. Sie wollten die Wahl eines neuen Parlamentspräsidenten und damit im Ergebnis eine Regierungsbildung durch die damalige Opposition unter Führung der SDSM verhindern. Dieses Vorhaben scheiterte. Seit dem 31. Mai 2017 ist eine Regierung unter Führung der SDSM im Amt. Deren Vorsitzender Zoran Zaev ist Ministerpräsident der Republik Makedonien. Am 28.11.2017 wurden im Rahmen einer Polizeiaktion 36 Personen, darunter die sechs Abgeordneten der VMRO-DPMNE, wegen der mutmaßlichen Beteiligung an der Parlamentsstürmung verhaftet. Die meisten von ihnen befinden sich jetzt in Untersuchungshaft. Die VMRO-DPMNE findet diese Maßnahmen ungerechtfertigt und hat sich daher zum Parlamentsboykott entschlossen.