Mit diesem kurzen Jahresrückblick wollen wir Ihnen, unseren Lesern, ein frohes Weihnachtsfest und ein erfolgreiches neues Jahr 2018 wünschen. Das Jahr 2017 hat einige entscheidende Ereignisse in der Republik Makedonien hervorgebracht.

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 11. Dezember 2016 wurde die VMRO-DPMNE unter dem Vorsitz von Nikola Gruevski mit 51 von 120 Sitzen knapp stärkste Kraft, gefolgt von der SDSM mit 49 Sitzen. Verfassungsgemäß beauftragte Staatspräsident Gjorge Ivanov den Vorsitzenden der stimmenstärksten Partei am 09. Januar 2017 mit der Regierungsbildung. Dieser hatte 20 Tage Zeit eine Regierung zu bilden und scheiterte am 30. Januar 2017.

Lange weigerte sich Staatspräsident Gjorge Ivanov den Vorsitzenden der zweitstärksten Partei SDSM Zoran Zaev mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Dieser hatte sich mit drei Parteien der albanischen Gemeinschaft eine Parlamentsmehrheit ausgehandelt. Die Zugeständnisse an die albanische Gemeinschaft, besonders mit Albanisch als uneingeschränkte weitere zweite Amtssprache, veranlassten den Staatspräsidenten in umstrittener Weise die Beauftragung von Zoran Zaev zu verweigern. Er sah in den Zugeständnissen die territoriale Integrität und Souveränität der Republik Makedonien gefährdet.

Am 27. April 2017 kam es zu einer Stürmung des makedonischen Parlaments durch Angehörige der VMRO-DPMNE, um die Wahl von zum Talet Xhaferi Parlamentspräsidenten zu verhindern. Die Wahl erfolgte zwar verfassungsgemäß, wohl jedoch nicht gemäß der Geschäftsordnung des Parlaments. Durch die erfolgreiche Wahl des albanisch-makedonischen Politikers zum Parlamentspräsidenten war jedoch der Weg zur Wahl einer neuen Regierung und damit zu einem Machtwechsel frei. Das wollten die Angehörigen der VMRO-DPMNE verhindern. Später gab die VMRO-DPMNE ihren Widerstand jedoch auf und der Weg zur Wahl einer neuen Regierung war frei.

Nachdem Zoran Zaev klargestellt hatte, dass er nichts tun würde, was die territoriale Integrität und Souveränität der Republik Makedonien gefährden würde, gab Staatspräsident Gjorge Ivanov ihm den Regierungsbildungsauftrag. Dieser war erfolgreich. Am 31. Mai 2017 wurde die neue Regierung unter dem Vorsitz von Zoran Zaev vom Parlament bestätigt.

Die neue Regierung der Republik Makedonien setzt im Innern auf den Ausgleich zwischen den Ethnien in der Republik Makedonien sowie der Ahndung und Bekämpfung von Korruption. Demokratie, Justiz, Presse und Rechtsstaatlichkeit sollen wieder gestärkt werden. Auch in der Außenpolitik setzt die Republik Makedonien auf Ausgleich und Verständigung mit den Nachbarstaaten. So wurde am 01. August 2017 zwischen Bulgarien und der Republik Makedonien der „Vertrag zur Freundschaft, Guten Nachbarschaft und Zusammenarbeit“ unterzeichnet. Dieser Vertrag  kann als historischer Fortschritt in den Beziehungen zwischen beiden Staaten angesehen werden. Darin verpflichteten sich beide Parteien historische und kulturelle Streitigkeiten objektiv zu klären und auf Basis dieser Klärung politisch zu lösen. Dazu soll ein paritätisch zusammengesetztes Expertengremium mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern von beiden Seiten eingesetzt werden. Des Weiteren sollen historische Ereignisse, welche beide Seiten betreffen, zukünftig gemeinsam begangen werden.

Das Verhältnis zwischen Griechenland und der Republik Makedonien hat sich ebenfalls gebessert. Die ersten Gespräche, auch zum Streit um den Namen „Makedonien“, fanden bereits statt und werden Anfang des Jahres 2018 wieder voll aufgenommen. Im Jahr 2018 könnte der Grundstein für eine endgültige Klärung der makedonischen Frage zwischen Bulgarien, Griechenland und der Republik Makedonien gelegt werden. Wenn diese Klärung objektiv erfolgt, wie von Goran Popcanovski und Andreas Schwarz immer forciert, dann wäre dies eine gute, gerechte und vernünftige Klärung im Sinne aller Beteiligten. Das wäre ein schönes Geschenk für das 10-jährige Jubiläum von „Pelagon – Nachrichten und Informationen aus und über Makedonien“, welches am 30. April 2018 begangen wird.