Das Jahr 2018 ist sowohl historisch als auch möglicherweise für die Zukunft der Republik Makedonien von Bedeutung. Besondere historische Ereignisse dürften die Anerkennung der ethnischen bzw. slawischen Makedonier als eigenständige südslawische Ethnie bzw. Nation vor 75 Jahren oder die Gründung des ersten südslawischen Staates (Königreich der Serben, Kroaten und Slowenen bzw. Königreich Jugoslawien) vor 100 Jahren sein. Der Zweite Balkankrieg endete vor 105 Jahren mit dem Vertrag von Bukarest, der Erste Weltkrieg vor 100 Jahren auf dem Gebiet von Makedonien mit dem Friedensvertrag von Neuilly. Die beiden Verträge führten zur heutigen Aufteilung zwischen Bulgarien, Griechenland und Serbien bzw. Jugoslawien. Aus dem serbischen bzw. jugoslawischen Teil ging der heutige makedonische Staat hervor. Vor 25 Jahren wurde die Republik Makedonien unter der umstrittenen provisorische Bezeichnung „Die Ehemalige Jugoslawische Republik Makedonien“ in die Vereinten Nationen aufgenommen. In ihren bilateralen völkerrechtlichen Beziehungen konnte sich die Republik Makedonien weitgehend unter ihrer verfassungsmäßigen Bezeichnung durchsetzen.

Neben den historischen Rückblicken könnte das Jahr 2018 auch für die Zukunft der Republik Makedonien von Bedeutung sein. Bereits am 01. August 2017 schlossen Bulgarien und die Republik Makedonien den „Vertrag zur Freundschaft, Guten Nachbarschaft und Zusammenarbeit“. Darin verpflichteten sich beide Parteien historische und kulturelle Streitigkeiten objektiv zu klären und auf Basis dieser Klärung politisch zu lösen. Dazu soll ein paritätisch zusammengesetztes Expertengremium mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern von beiden Seiten eingesetzt werden. Des Weiteren sollen historische Ereignisse, welche beide Seiten betreffen, zukünftig gemeinsam begangen werden. Im Jahr 2018 muss dieser Vertrag umgesetzt werden. Dann wird sich auch zeigen, ob dies erfolgreich sein wird. Bulgarien übernimmt vom 01. Januar bis zum 30. Juni 2018 die Präsidentschaft im Europäischen Rat. Im Rahmen dieser kann Bulgarien einen möglichen Beitritt der Republik Makedonien in die Europäische Union (EU) unterstützen, in dem ggf. Beitrittsgespräche mit der Republik Makedonien aufgenommen werden. Ein besonders hartnäckiger Kulturstreit besteht immer noch zwischen Griechenland und der Republik Makedonien. Doch auch Griechenland signalisiert ein Interesse an einer baldigen Lösung des Streits um den Namen Makedonien. Daher könnte es auch bei diesem Streit im Jahr 2018 Bewegung geben.

Ein Rückblick aus dem Jahr 2018 in die Vergangenheit

Das Schicksal der geografischen Region Makedonien wurde vor 100 Jahren endgültig besiegelt, in dem die Aufteilung Makedoniens zunächst durch den Vertrag von Bukarest vom 10. August 1913, welcher den Zweiten Balkankrieg beendete, erfolgte. Diese Aufteilung Makedoniens wurde nach dem Ende des Ersten Weltkrieges im Jahre 1918 endgültig bestätigt. Seitdem ist die Region Makedonien auf drei Staaten aufgeteilt. Ursprünglich waren es Bulgarien, Griechenland und Serbien. Im Falle der ersten beiden Staaten hat sich daran auch nichts geändert. Im Falle Serbiens und dessen Teil Makedoniens nahm die Geschichte eine besondere Entwicklung. Zunächst ging Serbien am 01. Dezember 1918 in das neugegründete „Königreich der Serben, Kroatien und Slowenien“ auf, welches 1929 in „Königreich Jugoslawien“ umbenannt wurde. Dieser erste jugoslawische Staat wurde durch die Serben dominiert, wobei die kulturellen Eigenarten aller anderen jugoslawischen Völker unterdrückt und negiert wurden. In Folge kam es auch zu Widerständen, besonders von Seiten der Kroaten. Doch auch die makedonische Bevölkerung, deren Ethnogenese (Herausbildung einer eigenständigen Ethnie) sich aufgrund der herrschenden Rahmenbedingungen weiter entwickelte, lehnte die serbische Unterdrückung ab und leistete Widerstand. Der Zweite Weltkrieg brachte einen wichtigen Wendepunkt. Aufgrund der bulgarischen, deutschen und italienischen militärischen Besetzung Jugoslawiens zerfiel der erste gemeinsame südslawische Staat. Unter Führung von Josip Broz Tito etablierte sich ab dem Jahr 1941 ein kommunistisch-jugoslawischer Volksbefreiungskampf.

Vor 75 Jahren (im Jahre 1943)

Das Jahr 1943 war für die kommunistisch-jugoslawischen Partisanen unter Tito und für die Gründung der späteren Föderativen Volksrepublik Jugoslawien einschließlich einer makedonischen Volksrepublik entscheidend: Nachdem die kommunistisch-jugoslawischen Partisanen im Sommer 1943 beinahe von bulgarischen, deutschen und italienischen Einheiten vernichtet wurden, kam für sie im Spätsommer und Herbst 1943 die entscheidende Wende. Nach dem Sturz des italienischen Diktators Benito Mussolinis kapitulierte Italien und schied aus dem Bündnis mit Bulgarien und Deutschland aus. Infolgedessen fiel den kommunistisch-jugoslawischen Partisanen große Menge von Kriegsmaterial aus italienischen Beständen in die Hände. Des Weiteren wechselten auch zahlreiche militärische Formationen der bisherigen italienischen Besatzungstruppen zu den kommunistisch-jugoslawischen Partisanen über. Im November 1943 verfügten die kommunistisch-jugoslawischen Partisanen bereits über 300.000 Kämpfer und Helfer. Ihr Volksbefreiungskampf wurde zum dominierenden und im Ergebnis erfolgreichen Widerstand in Jugoslawien. Damit konnten sie auch maßgeblich die Nachkriegsordnung für Jugoslawien bestimmten. Im Saal des Turnvereins „Sokol“ („Falke“) in Jajce fand am 29. November 1943 die entscheidende „Zweite Tagung“ des „Antifaschistischen Rates der Nationalen Befreiung Jugoslawiens“ („AVNOJ“) statt, auf welche das gesellschaftspolitische System für das Nachkriegsjugoslawien festgelegt wurde.

Diese Zweite Tagung des AVNOJ war auch für die makedonische Frage von großer Bedeutung: Auf dieser Sitzung wurden die ethnischen bzw. slawischen Makedonier als eigenständige jugoslawische Nation und damit erstmals in ihrer Geschichte als eigenständige Ethnie anerkannt. Mit dieser formellen Anerkennung hat die Ethnogenese der makedonischen Bevölkerung im bisher serbischen bzw. jugoslawischen Teil von Makedonien einen entscheidenden Schritt gemacht. Mit dieser Anerkennung war auch die Schaffung eines makedonischen Staates im Rahmen einer jugoslawischen Föderation verbunden. Die formelle Gründung des makedonischen Staates fand am 02. August 1944 statt. Im Rahmen dieses Staates fand die Ethnogenese zu einer makedonischen Kulturnation ihren erfolgreichen und unumkehrbaren Abschluss. Mit den ethnischen bzw. slawischen Makedonier wurde ein ethnologisches Vakuum in einer bisher unruhigen und instabilen Region gefüllt, mit der Folge, dass nun Frieden und Stabilität in dieser Region einkehrten. Die Anerkennung der ethnischen bzw. slawischen Makedonier vor 75 Jahren war nicht nur nachhaltig, sie dürfte darüber hinaus auch eine der besten Antworten auf die makedonische Frage sein.

Vor 25 Jahren (im Jahre 1993)

Im Jahr 1991 zerfiel die jugoslawische Föderation und der makedonische Teilstaat wurde als „Republik Makedonien“ unabhängig. Griechenland verweigerte dem Staat die Anerkennung unter den Namen Makedonien. Der sogenannte Namensstreit war geboren. Dieser Streit verhinderte zunächst die völkerrechtliche Anerkennung und die Aufnahme der Republik Makedonien in die Vereinten Nationen. Vor 25 Jahren kam es erneut zu einem schicksalhaften Ereignis für die Republik Makedonien. In der Resolution 817 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (UN) vom 07. April 1993 wurde die Existenz des Namensstreits zwischen der Republik Makedonien und der Hellenischen Republik (Amtliche Bezeichnung für Griechenland) sowie die Bedeutung der Lösung dieses Streits für den Frieden und die guten nachbarschaftlichen Beziehungen in der betroffenen Region festgestellt. Gemäß dieser Resolution wurde die Republik Makedonien am 08. April 1993 unter der vorläufigen Bezeichnung „Die Ehemalige Jugoslawische Republik Makedonien“ in die Vereinten Nationen aufgenommen. Die Vollversammlung der Vereinten Nationen stimmte dieser Aufnahme per Akklamation zu. In Griechenland und in der Republik Makedonien fand dieser Kompromiss keine große Zustimmung. Im griechischen Parlament erhielt er nur eine knappe Zustimmung von 152 gegen 146 Stimmen und im makedonischen Parlament beschuldigte die nationalkonservative Opposition die Regierung, der Endnationalisierung Makedoniens Vorschub geleistet zu haben. In einer weiteren Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (Resolution 845) vom 18. Juni 1993 wurden die Hellenische Republik und die Republik Makedonien dazu aufgefordert den zwischen ihnen bestehenden Namensstreit im Rahmen und unter Vermittlung der Vereinten Nationen zu lösen. Dieser Aufgabe ist seit 1993 ein entsprechender Sonderbeauftragter der Vereinten Nationen zugewiesen. Von 1994 bis heute hat Matthew Nimetz dieses Amt inne. Alle Gespräche und Vermittlungsversuche im Rahmen der Vereinten Nationen blieben bisher erfolglos. Im Jahr 2018 habe diese Gespräche ihr 25-jähriges Jubiläum. Ein guter Zeitpunkt mal über deren Sinn und Zweck und effektivere Alternativen nachzudenken.

Die Aufnahme der Republik Makedonien in die Vereinten Nationen unter einer provisorischen Bezeichnung dürfte vor allem gegen die UN-Charta und damit gegen geltendes grundlegendes Völkerrecht verstoßen haben. Nach einem Gutachten des Internationalen Gerichtshofes (IGH) vom 28. Mai 1948 sind die in Artikeln der UN-Charta definierten Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen abschließend und dürfen ohne eine Änderung der UN-Charta nicht aus politischen Erwägungen heraus erweitert werden. Die UN-Generalversammlung beschloss am 08. Dezember 1948 das Ergebnis des IGH-Gutachtens vom 28. Mai 1948 als verbindlich für die Aufnahmen von Staaten in die Vereinten Nationen anzuerkennen. Der UN-Sicherheitsrat hat mit der Resolution 817 und der daraus resultierenden Empfehlung für die UN-Aufnahme der Republik Makedonien unter einer provisorischen Bezeichnung seine Kompetenzen überschritten, zumal dieser feststellte, dass die Republik Makedonien die in der UN-Charta genannten Voraussetzungen für eine UN-Mitgliedschaft erfüllen würde. Die UN-Generalversammlung hätte gemäß der UN-Charta der Empfehlung des UN-Sicherheitsrates nur im Einklang mit der UN-Charta folgen dürfen und so die „Republik Makedonien“ am 08. April 1993 an sich unter ihrer verfassungsmäßigen Bezeichnung aufnehmen müssen.

Die Störung des Friedens und der gut nachbarschaftlichen Beziehungen aufgrund des Namens „Republik Makedonien“ ist die alleinige Ansicht Griechenlands, im Ergebnis nicht nachvollziehbar und ist sehr zweifelhaft. Vielmehr dürfte die Fortdauer des Streits um den Namen „Makedonien“ geeigneter sein den Frieden und die guten nachbarschaftlichen Beziehungen in der betroffenen Region zu stören, als der verfassungsmäßige Name der Republik Makedonien. Die Geschichte hat stattdessen gezeigt, dass erst die Etablierung einer makedonischen Kulturnation und ihres Staates Frieden und Stabilität in diese Region brachte.

Die makedonische Gegenwart im Jahre 2018

Der Kulturstreit um Makedonien findet heute zwischen Bulgarien, Griechenland und der Republik Makedonien statt. Zwischen Bulgarien und der Republik Makedonien kam es am 01. August 2017 zu einem historischen Schritt, in dem zwischen beiden Staaten der „Vertrag zur Freundschaft, Guten Nachbarschaft und Zusammenarbeit“ unterzeichnet wurde. Auf beiden Seiten ist der Vertrag nicht unumstritten. Es gibt Befürchtungen bei den jeweiligen Parteien, dass es zu Nachteilen bei der Klärung von nationalen Fragen in ihrem Sinne kommen könnte. Tatsächlich hängt der Erfolg des Vertrages von seiner konkreten Umsetzung und der Bereitschaft beider Seiten ab, diesen sinn- und zweckgemäß umzusetzen.

Der Vertrag beruht im Wesentlichen auf einer bereits am 22. Februar 1999 unterzeichneten Deklaration. Zusätzlich wurde neu in diesem Vertrag eine gemeinsame multidisziplinäre Expertenkommission für historische und bildungsrelevante Fragen auf paritätischer Grundlage vereinbart. Die gemeinsame Geschichte soll nach objektiven, authentischen und wissenschaftlichen Kriterien bewertet und der Deutungshoheit durch die Politiker entzogen werden. Historische Ereignisse und Persönlichkeiten sollen aufgrund der vielfältigen Verbindungen zwischen Bulgarien und Makedonien in der Vergangenheit gemeinsam begangen werden und gelten damit als Bestandteile der Geschichte und Kultur von beiden Nationen. Damit wollen die Republiken Bulgarien und Makedonien ein neues Kapitel in ihren Beziehungen beginnen und ihre kulturellen Streitigkeiten endgültig beilegen. Wenn dies gelingt, wäre das ein historisches Ereignis. Für dieses Gelingen dürfte das Jahr 2018 maßgeblich sein. Denn in diesem Jahr muss der Vertrag erfolgreich implementiert werden. Des Weiteren wird sich dann auch seine Effektivität zur Klärung der Streitigkeiten zwischen Bulgarien und der Republik Makedonien zeigen. Bereits im Jahr 2018 kann sich also zeigen, ob der Vertrag ein historische Dokument sein oder scheitern wird.

Mit einer erfolgreichen Klärung aller offenen historischen Fragen und der Beilegungen aller Streitigkeiten dürfte wieder ein grundlegender Aspekt in der makedonischen Frage geklärt sein. Nach der Klärung der serbisch-makedonischen Frage vor 75 Jahren könnte in der Gegenwart des Jahres 2018 die Klärung der bulgarisch-makedonischen Frage kommen. Hinzu kommt, dass Bulgarien vom 01. Januar bis zum 30. Juni 2018 die EU-Ratspräsidentschaft inne hat. Damit kann es auch die weitere Integration der Republik Makedonien in die Europäische Union (EU) unterstützen und im diesbezüglichen Streit mit Griechenland eine Vermittlerrolle übernehmen.

Noch völlig offen sind der Kulturstreit zwischen Griechenland und der Republik Makedonien und damit die griechisch-makedonische Frage. Zweifellos kann eine bulgarisch-makedonische Klärung der makedonischen Frage ein wichtiger Impuls für eine entsprechend griechisch-makedonische Klärung geben. Auch hier ist ein entsprechendes gemeinsames multidisziplinäres Expertengremium für historische und bildungsrelevante Fragen auf paritätischer Grundlage zu empfehlen. Die neuere makedonische Geschichte muss auch im Falle Griechenlands und der Republik Makedonien objektiv im Rahmen der Wissenschaft geklärt und der Deutungshoheit durch die Politiker entzogen werden.

Griechenland deutete für das Jahr 2018 bereits eine Intensivierung der Bemühung zur Beilegung des sogenannten Streits mit der Republik Makedonien an. Auch auf Seiten der Republik Makedonien ist die Bereitschaft zu einem Kompromiss zu kommen deutlich gestiegen. Die seit dem 31. Mai 2017 im Amt befindliche makedonische Regierung möchte sich mit Griechenland verständigen. Spätestens dann dürfte der Weg für die Republik Makedonien in die EU und NATO offen sein. Griechenland hat an einer stabilen Entwicklung in der Republik Makedonien sowie an deren Integration in die EU und NATO auch ein tatsächliches Interesse. Das Jahr 2018 bietet aus heutiger Sicht die besten Rahmenbedingungen, um zu einer Lösung zu kommen, da in dem darauffolgenden Jahr sowohl in Griechenland als auch in der Republik Makedonien Wahlen anstehen.

Fazit – Makedonien 2018

Das Jahr 2018 bietet also für die endgültige Lösung der kulturellen Streitigkeiten zwischen Bulgarien, Griechenland und der Republik Makedonien ein besonders gutes politisches Zeitfenster. Dies sollte unbedingt genutzt werden, da es im Interesse der betroffenen Region Makedonien und der an ihr beteiligten Staaten liegt. Wenn alles erfolgreich und positiv verläuft, dann könnte das Jahr 2018 zu einem historischen Schicksalsjahr für Makedonien werden. In diesem Fall kämen wir zu einer endgültigen Klärung des Kulturstreits um Makedonien und zu einer abschließenden Beantwortung der makedonischen Frage. Diese Frage besteht seit Jahrhunderten und bedarf zum Wohle der von ihr betroffenen Völker einer gerechten und rationalen Klärung. Eine objektive Klärung im Rahmen der Wissenschaft wird von Goran Popcanovski und mir seit langem favorisiert. Erst auf Basis dieser soll dann eine politische Umsetzung erfolgen, welche auch zum Wohle alle betroffenen Völker in der Region Makedonien sein dürfte.