Außenministertreffen in Ohrid

Außenministertreffen in Ohrid

Am 12. April 2018 trafen sich der griechische Außenminister Nikos Kotzias und sein makedonischer Amtskollege Nikola Dimitrov in Ohrid / Republik Makedonien. Bei den Treffen gab es laut Medienberichten Fortschritte, jedoch wurde kein Durchbruch erzielt.

Als Kompromiss dürfte sehr wahrscheinlich der Name „Ober-Makedonien“ stehen. Strittig bleiben jedoch die Verwendung des Namens „Ober-Makedonien“ für den allgemeinen Gebrauch (erga omnes) sowie die Verankerung des Namens in der Verfassung der Republik Makedonien. Griechenland besteht auf eine uneingeschränkte Verwendung des Namens „Ober-Makedonien“ für den allgemeinen Gebrauch (erga omnes) und auf die Verankerung dieses Namens in der makedonischen Verfassung. Die Republik Makedonien möchte den Namen „Ober-Makedonien“ ausschließlich im völkerrechtlichen Verkehr verwenden, nicht jedoch im Innern der Republik Makedonien. Auch soll dieser Name nach Möglichkeit nur dort Anwendung finden, wo bisher die Bezeichnung „Ehemalige Jugoslawische Republik Makedonien“ verwendet wird. In allen anderen Fällen soll auch die bisherige verfassungsmäßige Bezeichnung verwendet werden. Eine Verfassungsänderung wird von Seiten der Republik Makedonien nicht als notwendig erachtet und abgelehnt. Klar abgelehnt wird auch eine Änderung der ethnischen Identität der Republik Makedonien, welche sich in der Bezeichnung der Nation, Sprache und Staatsbürgerschaft widerspiegelt.

Für eine Änderung der Verfassung bräuchte es auch einer Zweidrittelmehrheit aller Abgeordneten im Parlament der Republik Makedonien. Diese Mehrheit kann nur mit Abgeordneten der national-konservativen IMRO-DPMNE (VMRO-DPMNE) erreicht werden. Diese würde jedoch jeden Kompromiss ablehnen, welcher zu einer Änderung der makedonischen Identität führen würde.

Bei dem Treffen in Ohrid wurden auch Verfahrensfragen geklärt. So soll die Republik Makedonien nach einer Einigung insgesamt sechs Monate Zeit haben diese zu Implementieren. Dazu soll unter anderem auch im Rahmen der Vereinten Nationen (UN) ein neuer bilateraler Vertrag zwischen Griechenland und der Republik Makedonien ausgehandelt und unterzeichnet werden. Auch im Rahmen der Bildungspolitik wollen sich Griechenland und die Republik Makedonien bezüglich der Geschichte der Region Makedonien abstimmen und die Lehrbücher entsprechend überarbeiten.

Bis zu einer Lösung des Streits um den Namen „Makedonien“ bleibt noch einiges zu tun. Die handelnden Akteure bleiben jedoch im intensiven Dialog. Bereits im Mai 2018 wird es in Thessaloniki das nächste Treffen der Außenminister geben, wobei bereits mehrere Außenministertreffen geplant sind. Auch ein Treffen des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras mit seinem makedonischen Amtskollegen Zoran Zaev könnte schon sehr bald stattfinden.