Zum Inhalt springen

NATO-Gipfel: Die Republik Makedonien soll NATO-Mitglied werden

Die NATO hat die Republik Makedonien formell zur Aufnahmen von Beitrittsgesprächen eingeladen. Dies wurde am 11. Juli 2018 auf dem NATO-Gipfel in Brüssel beschlossen. Bisher war die Aufnahme der Republik Makedonien aufgrund des sogenannten Namensstreits mit dem NATO-Mitglied Griechenland blockiert. Zwar verstieß diese Blockade gegen das Interimsabkommen zwischen Griechenland und der Republik Makedonien vom 13. September 1995, wie der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag am 05. Dezember 2011 durch Urteil feststellte. Doch konnte die Aufnahme von NATO-Beitrittsgesprächen erst durch die Übereinkunft zwischen Griechenland und der Republik Makedonien im Namensstreit vom 17. Juni 2018 erreicht werden.

Allerdings wird eine mögliche NATO-Mitgliedschaft der Republik Makedonien erst wirksam, wenn diese Übereinkunft im September oder Oktober 2018 in einem Referendum von den Bürgerinnen und Bürger der Republik Makedonien angenommen und anschließend durch das Parlament mit einer Zweidrittelmehrheit aller Abgeordneten die Verfassung entsprechend geändert wurde. Eine NATO-Mitgliedschaft wäre sowohl im Sinne Griechenlands als auch der Republik Makedonien. Bei einer erfolgreichen Aufnahme wäre die dann „Republik Nord-Makedonien“ das 30. NATO-Mitglied.