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Die mögliche Frage bei einem Referendum in der Republik Makedonien im Herbst 2018

Die Übereinkunft mit Griechenland zur Lösung des sogenannten Namensstreits vom 17. Juni 2018 ist sehr umstritten in der makedonischen Gesellschaft und Politik. In einem Referendum Ende September / Anfang Oktober 2018 sollen die Bürgerinnen und Bürger der Republik Makedonien entscheiden.

Umstritten bleibt jedoch auch die Organisation und Durchführung des Referendums selbst. So fordert die oppositionell IMRO-DPMNE (VMRO-DPMNE) für eine mögliche Zustimmung zu einem Referendum unter anderem Neuwahlen des Parlaments und das Ende der strafrechtlichen Verfolgung von ihren Anhängern. Doch auch die konkrete Frage, welche den makedonischen Bürgerinnen und Bürgern in einem Referendum gestellt werden soll, ist umstritten.

Einen konkreten Vorschlag für die inhaltliche Gestaltung des Referendums präsentierte der makedonische Ministerpräsident am 18. Juli 2018 auf einem Treffen mit den Vorsitzenden der Parlamentsparteien. Demnach soll bei dem Referendum folgende Frage gestellt werden: „Sind Sie für die Mitgliedschaft in der EU und der Nato unter Annahme der Vereinbarung zwischen der Republik Makedonien und der Republik Griechenland?“ Der Vorsitzende der VMRO-DPMNE, Hristijan Mickovski lehnt diesen Vorschlag allerdings als unseriös, unverantwortlich und beleidigend ab.