Zum Inhalt springen

Mazedonier stimmen am 30.September über eine Namensänderung ab

Die Republik Mazedonien hatte im Vertrag von Prespa mit ihrem Griechenland vereinbart, dass auch das Volk im Rahmen eines konsultativen Referendums über die damit verbundene Namensänderung in „Republik Nord-Makedonien“ abstimmen darf. Die Bürger Mazedoniens müssen folgende Frage beantworten: „Sind Sie für eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union und der NATO mit der Annahme des Vertrages über den Namen zwischen Mazedonien und Griechenland?“.

Die oppositionelle VMRO-DPMNE hatte sich zwar gegen diese Fragestellung gestellt, jedoch konnte die bestehende Regierung unter Führung der SDSM mit Ihrer Parlamentsmehrheit ihre Frage durchsetzen.

Sofern das Referendum erfolgreich ist, sind umfassende Verfassungsänderungen geplant. Im Anschluss muss noch das griechische Parlament dem Vertrag zustimmen, was jedoch in der aktuellen Situation als nicht sicher gilt, da der aktuelle Koalitionspartner von Ministerpräsident Tsipras, die Unabhängigen Griechen, gegen den Vertrag stimmen wollen.

Es wird in heißer Sommer in Mazedonien. Als Hürden werden insb. die Wahlbeteiligung gesehen. In den vergangen Jahren haben viele Mazedonien das Land verlassen, eine neue Volkszählung hat nicht stattgefunden, so dass weiterhin mindestens 900.000 Bürger am Referendum teilnehmen müssen, damit das Referendum gültig ist.