Am Rande des Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU), welches am 25. November 2018 in Brüssel stattfand, trafen sich auch der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras und der zyprische Präsident Nikos Anastasiadis. Themen waren unter anderem auch die Zypernfrage.

 

Die Insel Zypern bzw. die Republik Zypern ist seit einem griechisch-zyprischen Putsch und einer daraus resultierenden türkischen Invasion im Jahre 1974 geteilt. Der griechische Teil, die Republik Zypern, ist der völkerrechtlich anerkannte Teil Zyperns. Formell ist die ganze Insel das Territorium der Republik Zypern. Der Norden Zyperns ist jedoch türkisch besetzt. Der türkische Teil hat sich 1983 als Türkische Republik Nordzypern für unabhängig erklärt, wird jedoch völkerrechtlich nicht anerkannt.

 

Nach Auffassung von Tsipras und Anastasiadis sollen die Gespräche zur Überwindung der Teilung Zyperns wieder aufgenommen werden. Grundsätzliche Einigkeit besteht zwischen griechischen Zyprern und türkischen Zyprioten darin, dass Zypern als binationaler Bundesstaat mit einem griechischen und einem türkischen Teilstaat organisiert werden soll. Meinungsverschiedenheiten bestehen vor allem in Sicherheitsfragen, etwa dem Status der Garantiemächte (Griechenland, Türkei, Vereinigtes Königreich) und der Stationierung von türkischen Soldaten auf Zypern. An diesen Fragen sind die letzten Gespräche zwischen griechischen Zyprern und türkischen Zyprioten gescheitert.

 

Nach Auffassung des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu sei die Lösungsidee eines binationalen Bundesstaates Zypern mehr oder weniger gescheitert. Daher müsse nach anderen Alternativen Ausschau gehalten werden. Griechenland und die Republik Zypern halten jedoch an der Idee eines binationalen Bundesstaates fest.