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Zwei Änderungsentwürfe zur Verfassung wurden am 02. Dezember 2018 bestätigt

Das Parlament der Republik Makedonien hat am 02. Dezember 2018 die Entwürfe zum XXXIII-Verfassungszusatz und zum XXIV-Verfassungszusatz mit der erforderlichen absoluten Mehrheit bestätigt.

Verfassungszusatz XXXIII

In der Verfassung wird die Bezeichnung „Republik Makedonien“ durch die die Bezeichnung „Republik Nord-Makedonien” ersetzt, und die Bezeichnung „Makedonien“ wird durch die Bezeichnung „Nord-Makedonien“ ersetzt, außer in Artikel 36.

Verfassungszusatz XXXIV

In der Präambel der Verfassung der Republik Makedonien werden die Worte „Entscheidungen des ASNOM” ersetzt durch „Erklärung der ersten Versammlung des ASNOM an das makedonische Volk bzgl. der Zusammensetzung des ASNOM“, nach dem Wort „Jahr“ wird „und des Rahmenvertrags von Ohrid“ eingefügt, und es werden die Worte „haben entschieden, dass“ gestrichen. Anmerkung: ASNOM = „Antifaschistische Sobranje der Volksbefreiung Makedoniens“ („Antifaschistische Rat der Volksbefreiung Makedoniens“)

Für den Verfassungszusatz XXXIII stimmten 67 Abgeordnete. 23 Abgeordnete stimmten dagegen und 4 enthielten sich. Für den Verfassungszusatz XXXIV stimmten 64 Abgeordnete, 18 stimmten dagegen und 8 enthielten sich. Ab dem 03. Dezember 2018 soll über die nächsten zwei Verfassungszusätze XXXV und XXXVI entschieden werden.

Für diese Bestätigungen war lediglich eine absolute Mehrheit der Stimmen erforderlich. In der finalen dritten Abstimmung braucht es dann eine Zweidrittelmehrheit unter allen Abgeordneten. Nur in diesem Fall wird die Änderung der Verfassung wirksam.