Das Parlament der Republik Makedonien hat kurz vor 19 Uhr am 11. Januar 2019 mit 81 von 120 Stimmen die Verfassungsänderungen zur Umsetzung des Prespa-Abkommens zur Lösung des sogenannten Namensstreits beschlossen. Inkrafttreten werden diese Verfassungsänderungen erst wenn Griechenland das Prespa-Abkommen auch ratifiziert hat.

 

Mit diesen Verfassungsänderungen wird die Republik Makedonien in „Republik Nord-Makedonien“ umbenannt. Die Bezeichnung der Staatsbürgerschaft wird dann „Makedonisch / Bürger der Republik Nord-Makedonien“ lauten. Durch das Prespa-Abkommen mit Griechenland wird die Bezeichnung der Amtssprache der Republik Makedonien als „Makedonisch“ und die Selbstidentifizierung der ethnischen Makedonier als „Makedonier“ auch durch Griechenland anerkannt. Allerdings muss die Republik Makedonien anerkennen, dass die Bezeichnungen „Makedonien“, „Makedonier“, „Makedonisch“ und „makedonisch“ in Griechenland einen anderen kulturellen und historischen Hintergrund haben und darf sich nicht auf diesen beziehen. Ebenfalls neu in die Präambel der makedonischen Verfassung aufgenommen wird das Rahmenabkommen von Ohrid, mit dem der Konflikt zwischen ethnischen und albanischen Makedoniern im Jahre 2001 überwunden wurde.

 

In Griechenland wird in kürze der Termin für die Ratifikation des Prespa-Vertrages genannt werden. Die informell genannten Termine reichen von Ende Januar bis Anfang März 2019. Erst mit der Ratifikation des Prespa-Abkommens in Griechenland würden die Verfassungsänderungen in Kraft treten. Im Falle Griechenlands würde eine relative Mehrheit im Parlament reichen. Eine Mehrheit im griechischen Parlament ist zwar nicht sicher, jedoch wahrscheinlich.