Zum Inhalt springen

NATO und Republik (Nord-)Makedonien unterzeichnen Beitrittsprotokoll

Am 06. Februar 2019 unterzeichneten im Beisein des makedonischen Außenministers Nikola Dimitrov die Botschafter der 29 NATO-Mitgliedsstaaten das Beitrittsprotokoll für die Republik (Nord-)Makedonien. Dieses Protokoll muss nun durch die Parlamente der 29 NATO-Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. Griechenland möchte den Anfang machen und das Beitrittsprotokoll am 08. Februar 2019 ratifizieren. Sieben Tage nach einer erfolgreichen Ratifizierung in Griechenland würden die Verfassungsänderungen in der Republik Makedonien vom 11. Januar 2019 in Kraft treten und damit der neue Name „Republik Nord-Makedonien“ wirksam werden.

Der Ratifizierungsprozess dürfte etwa ein Jahr dauern. Damit würde die Republik Nord-Makedonien im Jahr 2020 das 30. NATO-Mitglied werden. Bei einer beschleunigten Ratifizierung könnte die Republik Nord-Makedonien schon zum Ende des Jahres 2019 NATO-Mitglied werden. Mit der NATO-Mitgliedschaft der Republik Nord-Makedonien wären alle Staaten mit Anteil an der geografischen Region Makedonien Mitglieder der NATO.

Eine ausführliche Darstellung zur erreichten Lösung im Streit um den Namen „Makedonien“, welche eine Voraussetzung für den Beitrittsprozess der Republik (Nord-)Makedonien ist, findet sich im Artikel „Der Streit um den Namen „Makedonien“ ist formell beendet vom 06. Februar 2019.