Republik Nord-Makedonien klarer EU-Favorit auf der Westbalkankonferenz in Poznan

Am 05. Juli 2019 fand in Posen / Polen die Westbalkankonferenz statt. Die Staats- und Regierungschefs der Westbalkanstaaten Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nord-Makedonien und Serbien sowie die EU-Mitglieder Bulgarien, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Italien, Kroatien, Österreich, Polen, Slowenien und das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland nahmen daran teil. Als Vertreter der Europäischen Union (EU) nahmen außerdem die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sowie die EU-Kommissare Johannes Hahn und Violeta Bulc daran teil.

Die Europäische Union (EU) hatte an Glaubwürdigkeit verloren, da sie trotz der erfolgreichen außenpolitischen und innenpolitischen Maßnahmen der Republik Nord-Makedonien nicht wie vorgesehen mit dieser die EU-Beitrittsgespräche startete. Albanien wartet ebenfalls auf dem Beginn der EU-Beitrittsgespräche, welche mit Montenegro und Serbien bereits laufen. Allerdings werden die Reformanstrengungen in Albanien von der EU überwiegend negativ bewertet.

Es gibt nach Aussage der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel jedoch deutliche Fortschritte in der Westbalkanregion: „Wir haben inzwischen ein Jugendwerk der sechs Balkanstaaten. Wir haben eine Zusammenarbeit der Wissenschaftsakademien“. Des Weiteren sei das Roaming zwischen den Westbalkanstaaten in Kraft getreten und Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, Gastgeber der Konferenz, habe dafür gesorgt, dass es in Zukunft auch eine Anerkennung der Diplome gebe.

Die Reformen in der Republik Nord-Makedonien wurden von der EU und den teilnehmende EU-Mitgliedsstaaten ausdrücklich gelobt. Im Oktober 2019 soll es nach Auffassung der überwiegenden Mehrheit der EU-Mitglieder grünes Licht für den Beginn von EU-Beitrittsgesprächen mit der Republik Nord-Makedonien geben. Des Weiteren soll im Jahr 2020 die Westbalkankonferenz vom EU-Mitglied Bulgarien gemeinsam mit Nord-Makedonien ausgerichtet werden. Dies sei nach der deutschen Bundeskanzlerin ein wichtiger Schritt zu mehr Eigenverantwortung der Westbalkanstaaten. Sie führte weiter aus „Das zeigt auch, dass nach einer Zeit, in der man sich als Premierminister dieser Länder sehr selten getroffen hat, solche Treffen heute zur Normalität geworden sind, und im nächsten Jahr kommt es dann sogar zur gemeinsamen Gastgeberschaft.“