Wie geht es für Nord-Makedonien weiter in die EU?

Im Oktober 2019 konnte sich der Europäische Rat nicht auf den Beginn von EU-Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nord-Makedonien verständigen. Zwar gibt es im Europäischen Rat eine deutliche Mehrheit für den Beginn dieser Beitrittsgespräche, doch herrscht dort das Prinzip der Einstimmigkeit und Frankreich war im Verbund mit Dänemark und den Niederlanden dagegen. Dies dürfte eine schwere Fehlentscheidung gewesen sein, welchen den Nationalisten auf dem Balkan Auftrieb geben könnte. Allerdings beschloss der Europäische Rat auch, dass die Frage der EU-Erweiterung vor dem Gipfel von Zagreb im Mai 2020 erörtert werden soll. Nach Ansicht des Außenministers von Nord-Makedonien, Nikola Dimitrov, sollte so schnell wie möglich eine Einigung in dieser Frage erzielt werden.

Allerdings wird die Situation in Albanien kritischer gesehen als die in Nord-Makedonien. Der Außenminister der Republik Nord-Makedonien erklärte in einem Gespräch mit Euronews, dass eine Entkopplung des Beitrittsantrages von Nord-Makedonien von dem des Nachbarstaates Albanien eine Lösung sein könnte. So führte Nikola Dimitrov aus: „Ich denke, dass der Erfolg des Staates (Nord-Makedonien) eine gute Nachricht für die ganze Region ist. Als Nachbarn, und vor allem als gute Nachbarn, glauben wir, dass es auch in Tirana möglich sein sollte, seine europäische Reise zu starten. Natürlich wäre eine positive Lösung für beide das Beste. Wir müssen alle darauf hinarbeiten, einen gemeinsamen Nenner zu finden. Aber wenn das nicht möglich ist, dann brauchen wir eine positive Dynamik, nicht eine negative Dynamik. Und einer ist definitiv besser und mehr als keiner.“ (Quelle Euronews)

Vorbehalte gibt es allerdings auch gegen Nord-Makedonien, so dass eine Entkopplung der Anträge nicht zwingend den Beginn von EU-Beitrittsgesprächen mit Nord-Makedonien garantiert. Die Kommission der Europäischen Union (EU) hat den Auftrag für das Jahr 2020 ein Dokument zur Überprüfung des EU-Beitrittsprozesses zu erstellen. Frankreich wünscht sich vor dem Beginn von weiteren EU-Beitrittsgesprächen zunächst eine Reform des Beitrittsprozesses. Dennoch bleibt die EU bezüglich von Albanien und Nord-Makedonien am Ball. So hatte Außenminister Nikola Dimitrov ein erstes Treffen mit dem neuen EU-Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi. Nach Auffassung des Außenministers von Nord-Makedonien gäbe es für Nord-Makedonien und die Region keine Alternative, als eines Tages der EU beizutreten. So führte er aus „Ich denke nicht, dass unsere Region eine alternative Strategie hat. Auf dem einen oder dem anderen Weg wird es schon klappen. Aber die Reise wäre einfacher, wenn wir Partner und Werkzeuge hätten, um Reformen zu unterstützen“ (Quelle: Euronews)