EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nord-Makedonien könnten bald starten

Aufgrund neuer Vorschläge der EU-Kommission für eine Reform des EU-Beitrittsprozesses könnte Frankreich seine Vorbehalte gegenüber den Start von EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nord-Makedonien aufgeben. Darauf deutet eine erste Reaktion der französischen Regierung hin. Nach dem Willen der französischen Regierung soll es bei Verstößen gegen die EU-Kriterien und die Rechtsstaatlichkeit auch zu Rücknahmen oder zum Ausstieg aus den Verhandlungen kommen können. Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi hat nun vorgeschlagen, dass es im Verhandlungsprozess nicht nur Anreize für Wohlverhalten, sondern auch Sanktionen geben kann. Es sei klar, dass die EU-Erweiterung auf den Westbalkan „ein geostrategisches Ziel“ der Europäischen Union (EU) ist.

Nach Aussage von Olivér Várhelyi könnten die EU-Beitrittsgespräche mit Albanien und Nord-Makedonien noch vor Mai 2020 beginnen und beide Staaten könnten in sechs bis acht Jahren EU-Mitglieder sein. Insgesamt gibt es vier Bewerber. Mit Serbien und Montenegro finden bereits EU-Beitrittsverhandlungen statt. Bosnien und Herzegowina und das Kosovo sind noch weiter davon entfernt.

Für den Start von möglichen EU-Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nord-Makedonien müsse allerdings noch viel Arbeit erledigt werden. Nach Aussage von Europastaatssekretärin Amélie de Montchalin aus Frankreich müssen zwei Bedingungen erfüllt sein: Der Erweiterungsbericht der EU-Kommission im März 2020 müsse positiv ausfallen, insbesondere im Bereich der Rechtsstaatlichkeit und die EU-Mitgliedsstaaten müssten den Vorschlag der Kommission zum EU-Beitrittsprozess billigen, ohne ihn aufzuweichen.