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Intensive Verhandlungen zwischen Griechenland und der Republik Makedonien zur Namensfrage

Zwischen Griechenland und der Republik Makedonien finden intensive Verhandlungen zur Überwindung des sogenannten Namensstreits statt. Am 12. Februar 2018 trafen sich in der österreichischen Hauptstadt Wien der griechischen Außenminister Nikos Kotzias und der makedonische Außenminister Nikola Dimitrov.

Bereits am 13. Februar 2018 erfolgte dann ein trilaterales Treffen zwischen den beiden Außenministern und dem UN-Sonderbeauftragten Matthew Nimetz. Ein weiteres Treffen zwischen dem griechischen und dem makedonischen Außenminister soll am 15./16. Februar 2018 in der bulgarischen Hauptstadt Sofia stattfinden. Bulgarien hat vom 01. Januar bis zum 30. Juni 2018 die Präsidentschaft der Europäischen Union (EU) inne. Das Treffen in Sofia findet am Rande einer informellen Sitzung des Rats der EU in der Zusammensetzung der EU-Außenminister statt.

In Griechenland wird hingegen Kritik am Verhandlungsstil der griechischen Regierung laut. Vor allem ist umstritten, dass der Name „Makedonien“ auch nach einem Kompromiss weiterhin Bestandteil im Staatsnamen der Republik Makedonien sein soll. Ungeachtet der Tatsache, dass dies bereits seit langem die offizielle Haltung Griechenlands ist und nur von der jetzigen griechischen Regierung übernommen wurde: Der Name Makedonien in zusammengesetzter Form mit einer geografischen Spezifizierung für den allgemeinen Gebrauch (erga omnes).

Zu Recht wies der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras darauf hin, dass Griechenland den Namen „Makedonien“ bereits seit dem Jahr 1993 im Staatsnamen der Republik Makedonien akzeptiert, nämlich in der provisorischen UN-Bezeichnung „Die Ehemalige Jugoslawische Republik Makedonien“. Des Weiteren hätte sich die Republik Makedonien in ihren bilateralen Beziehungen zu anderen Staaten weitgehend mit dem Namen „Republik Makedonien“ durchgesetzt, so dass Griechenland nach einem Kompromiss besser da stehen würde. Im Rahmen der Verhandlungen müsse nach griechischer Auffassung die Republik Makedonien davon überzeugt werden, dass dieser Begriff ohne eine geografische Bestimmung nicht angewendet werden dürfe.

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras stellte außerdem fest: „Die Verhandlungen sind zwar nicht einfach, aber es ist der einzige Weg.“ Es könne keine andere Lösung als eine zusammengesetzte Benennung geben, welche „gegenüber allen und für jeden Gebrauch“ benutzt werden müsse. Voraussetzung dafür sei, dass die Republik Makedonien ihre Verfassung entsprechend ändern müsse. Es könne nicht sein, dass ein anderer Name für das Ausland gelte und eine anderer in der Verfassung der Republik Makedonien festgeschrieben sei