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Konturen einer möglichen Lösung im sog. Namensstreit zeichnen sich ab

Zaev und Tsipras demonstrieren freundschaftliche Zusammenarbeit

Beim Treffen zwischen dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras und dem makedonischen Ministerpräsidenten Zoran Zaev am 17. Mai 2018 in Sofia wurde ein gewisser Erfolg erzielt. Beide Ministerpräsidenten konnten sich auf eine mögliche Lösungsvariante einigen, welche für beiden Seiten akzeptable sein könnte. Details wurden bei der anschließenden Pressekonferenz der Ministerpräsidenten nicht genannt. Doch soll diese mögliche Lösungsvariante zunächst in Griechenland und der Republik Makedonien diskutiert werden, unter Beteiligung alle maßgeblicher politischer Gruppierungen und staatlichen Institutionen. Auch sind natürlich noch viele Details zu klären. Letztendlich muss eine mögliche Lösung dann in Vertragsform gebracht werden. Dieser Vertrag muss wiederum von den Parlamenten in Griechenland und der Republik Makedonien ratifiziert werden, wobei in der Republik Makedonien auch noch eine Volksabstimmung vorgesehen ist.

Doch nun sickern zunehmend Einzelheiten zur möglichen Lösungsvariante durch, auf die sich die beiden Ministerpräsidenten verständigt haben sollen. Der Namen der Republik Makedonien soll den Zusatz „Ilinden“ bekommen und damit „Republik Ilinden-Makedonien“ („Republika Ilindenska Makedonija“) lauten. Dieser neue Name würde dann „erga omnes“ gelten und den bisherigen Staatsnamen „Republik Makedonien“ ersetzen. Dafür ist dann auf jeden Fall eine Änderung der makedonischen Verfassung erforderlich, welche einer Zweidrittelmehrheit aller Abgeordneten im Parlament bedarf. Die makedonische Nationalität soll dann möglicherweise wie folgt bezeichnet werden „Makedonisch / Bürger der Republik Ilinden-Makedonien“. Entsprechen soll dann auch im Falle der makedonischen Sprache verfahren werden: „Makedonisch / Sprache der Bürger Makedoniens“. Die internationalen Abkürzungen „MK“ und „MKD“ für den makedonischen Staat sollen erhalten bleiben.

Beim Namen „Republik Ilinden-Makedonien“ bzw. dem Namenszusatz „Ilinden“ würde es sich dann nicht um eine geografische, sondern um eine historische Spezifizierung handeln. Der Ilinden-Aufstand der Bevölkerung in Makedonien und Thrakien gegen die osmanische Herrschaft begann am 02. August 1903 und hat im Selbstverständnis der ethnischen bzw. slawischen Makedonier eine große Bedeutung für den Kampf um die Freiheit und nationale Selbstbestimmung des makedonischen Volkes. Organisiert wurde dieser Aufstand durch die „Innere Makedonische Revolutionäre Organisation“ („IMRO“). Ein Ergebnis dieses Aufstandes war die Ausrufung der „Republik von Kruševo“, die ebenfalls am 02. August 1903 und damit exakt 41 Jahre vor der Gründung des makedonischen Staates im Rahmen einer jugoslawischen Föderation stattfand. Die Republik von Kruševo hatte allerdings nur 10 Tage bestand, bevor die osmanischen Streitkräfte ihr ein Ende bereitete. Sie gilt als Vorläufer für den heutigen makedonischen Staat, der am 02. August 1944 ausgerufen wurde. Der Namenszusatz „Ilinden“ hat damit einen direkten Bezug zur Geschichte und kulturellen Identität der ethnischen bzw. slawischen Makedonier. Dieser Bezug ist auch in der Präambel der makedonischen Verfassung aufgeführt.

Diese mögliche Lösungsvariante wäre tatsächlich neu und hätte zumindest eine wahrscheinliche Chance akzeptiert zu werden. Doch noch ist die Frage offen, inwieweit diese Lösungsvariante sowohl in Griechenland als auch in der Republik Makedonien akzeptiert würde. Die Diskussionen darüber fangen gerade erst an und müssen natürlich auch zu einem entsprechenden Ergebnis führen.