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Neue Gespräche zwischen Griechenland und der Republik Makedonien im Rahmen der UN zur Lösung des Namensstreits

Am 19. Januar 2018 werden im Rahmen der Vereinten Nationen (UN) neue Gespräche zwischen Griechenland und der Republik Makedonien zur Überwindung des sogenannten Namensstreits stattfinden. Geleitet werden diese Gespräche wieder von dem zuständigen UN-Sondervermittler Matthew Nimetz. Griechenland wird wieder durch Adamantios Vassilakis vertreten sein.

Für das Jahr 2018 besteht ein größerer Optimismus, dass der Streit um den Namen „Makedonien“ gelöst werden könnte. Dennoch dürfte eine Lösungsfindung nicht einfach werden. Griechenland fordert von der Republik Makedonien eine Änderung ihres Staatsnamens. Zwar dürfe der Name „Makedonien“ enthalten sein, jedoch nur mit einer geografischen oder zeitlichen Spezifizierung. Im Raum stehen unter anderem die Namen: „Nordmakedonien“, „Obermakedonien“ oder „Neumakedonien“. Dieser Name müssten dann uneingeschränkt im völkerrechtlichen Verkehr gelten (erga omnes).

Die Republik Makedonien soll in die Europäische Union (EU) und NATO integriert werden. Dies würde auch im Interesse von Griechenland liegen. Vor allem bezüglich einer zukünftigen NATO-Mitgliedschaft der Republik Makedonien besteht ein erhöhtes strategisches Interesse auf Seiten der westlichen Staaten. Im Idealfall soll bereits im Juni 2018 über eine Mitgliedschaft der Republik Makedonien in der NATO entschieden werden.

Im Falle einer Lösung müsste sich das in Griechenland regierende Linksbündnis SYRIZA eine Mehrheit auch unter den Abgeordneten der Opposition suchen. Der kleinere, rechte Regierungskoalitionspartner ANEL möchte keiner Lösung zustimmen, welche den Namen „Makedonien“ beinhaltet. Allerdings würde es deshalb zu keiner Regierungskrise in Griechenland kommen. Der Vorsitzende der „Unabhängigen Griechen“ („ANEL“), Verteidigungsminister Panos Kammenos, erklärte vor kurzem, dass er eine Lösung mit dem Namen „Makedonien“ ablehne. Er bzw. die ANEL würde im Parlament gegen eine entsprechende Lösung stimmen, jedoch deshalb keine Regierungskrise auslösen. Kammenos hat deutlich gemacht, dass er keinen Widerstand gegen eine Lösung leisten würde. Im Falle der Republik Makedonien soll eine mögliche Lösung einer Volksabstimmung unterzogen werden.