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Gespräche im Rahmen der Vereinten Nationen zur sog. Namensfrage

Nach dem Besuch von Matthew Nimetz in Athen und Skopje am 08./09.01.2013 bzw. 10./11.01.2013 kam es wie dort bereits angekündigt zu ersten Gesprächen im Rahmen der Vereinten Nationen. Der Sondervermittler der Vereinten Nationen, Matthew Nimetz, traft sich am 29.01.2013 jeweils separat zu bilateralen Gesprächen mit dem makedonischen Vertreter Zoran Jolevski und mit dem griechischen Vertreter Adamantios Vassilakis. Am 30.01.2013 kam es zu trilateralen Gesprächen zwischen Nimetz, Jolevski und  Vassilakis. Über die Inhalte dieser Gespräche wurde nichts bekannt. Zwar wird in der Presse immer wieder über ältere Vorschläge, etwa Republik Nord-Makedonien, nachgedacht, doch sind das Spekulationen. Nimetz selbst sprach bei seinem Besuch in Athen und Skopje von früheren Vorschlägen mit Veränderungen in einem bestimmten Kontext. Er zeigte sich überdies optimistisch, dass der Namensstreit gelöst werden könnte. Beide Parteien im sogenannten Namensstreit hätten jetzt mehr Verständnis für die Ansichten der jeweils anderen Seite.

 

Bei den zweitägigen Gesprächen in New York wurden nach Aussage von Nimetz wesentliche Punkte des bilateralen Problems zwischen Griechenland und der Republik Makedonien besprochen.  Dabei hätten sich die Positionen von Griechenland und der Republik Makedonien zu den Ideen von Nimetz heraus kristallisiert. Weitere Gespräche sollen folgen, ein Datum dafür wurde allerdings nicht genannt.

 

Überschattet wird eine Lösungsfindung im sogenannten Namensstreit sowohl von der Staats-, Finanz- und Wirtschaftskrise in Griechenland als auch von einer innenpolitischen Krise in der Republik Makedonien. In der Republik Makedonien kam es am 24.12.2012 bei der Haushaltssitzung des Parlaments zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Abgeordneten der Regierungsparteien und der Opposition. Seit dem boykottieren die Oppositionsparteien die Parlamentsarbeit. Vorgezogene Neuwahlen neben den sowieso dieses Jahr stattfindenden Kommunalwahlen in der Republik Makedonien wären möglich.