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Trotz Spitzentreffen der Ministerpräsidenten – Lösungsfindung im Namensstreit dürfte schwierig werden

Am heutigen Abend des 16. Mai 2018 oder am Vormittag des 17. Mai 2018 treffen sich der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras und der makedonische Ministerpräsident Zoran Zaev am Rande des Gipfels Europäische Union – Westbalkanstaaten zu einem Gespräch. Ziel der Gespräche ist eine Überwindung des sogenannten Namensstreits. Seit diesem Jahr finden diesbezüglich intensive Gespräche zwischen Griechenland und der Republik Makedonien statt.

Trotz allem Optimismus dürfte eine Lösungsfindung eher schwierig werden, da die Ansichten von beiden Parteien noch zu weit auseinander liegen. Haupthindernis ist die griechische Forderung, wonach ein neuer Name allgemein und uneingeschränkt gelten soll („erga omnes“). Das ist für Griechenland die Voraussetzung, damit es seine Zustimmung gibt. Die Republik Makedonien lehnt dieses Szenario entschlossen ab. Weitere wichtige Punkte, auf denen sich die Parteien bilateral bisher nicht einigen konnten, sind eine von Griechenland geforderte Verankerung des geänderten Staatsnamens in der makedonischen Verfassung sowie die konkrete Bezeichnung der makedonischen Nationalität und Sprache.