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Wikileaks: Kompromissbereitschaft der makedonischen Regierung im sogenannten Namensstreit im Jahre 2008

Nach veröffentlichten Informationen auf der Enthüllungsplattform Wikileaks wäre die makedonische Regierung unter Ministerpräsident Nikola Gruevski im Jahre 2008 bereit gewesen den Kompromissnamen „Republik Nord-Makedonien“ zu akzeptieren, wenn im Gegenzug dafür die makedonische Identität und Sprach anerkannt worden wären.

Allerdings sollte der mögliche Kompromissname „Nord-Makedonien“ möglichst nur eingeschränkt und nicht für den uneingeschränkten Gebrauch („erga omnes“) verwendet werden. Konkret sollte der Name „Republik Nord-Makedonien“ vor allem in den Fällen Anwendung finden, wo bisher die provisorische UN-Bezeichnung „Die Ehemalige Jugoslawische Republik Makedonien“ verwendet wird. Des Weiteren sollte die zusätzliche geografische Bezeichnung „Nord“ in Klammern gesetzt und im inneren Verkehr der Republik Makedonien weiterhin der bisherige verfassungsmäßige Name von 1991 Anwendung finden.

Der damalige makedonische Staatspräsident Branko Crvenkovski vertrat demnach die Auffassung, dass nur der Name und sein Anwendungsbereich verhandelt werden solle, nicht jedoch die Nationalität und Sprache.

In einem Referendum sollten die Bürgerinnen und Bürger der Republik Makedonien über einen möglichen Namenskompromiss mit Griechenland abstimmen. Die Fragestellung sollte in etwa so lauten „Wollen Sie, dass die Republik Makedonien in die NATO eintreten und Verhandlungen mit der Europäischen Union (EU) unter dem Namen „Republik (Nord-)Makedonien aufnehmen soll“ Mögliche Varianten einer Fragestellung wurden in Hinblick auf ihre Erfolgsaussichten bei einem Referendum diskutiert.

Die Enthüllungen auf Wikileaks rücken den aktuellen Namenskompromiss in ein neues Licht. Allerdings sieht der aktuelle Namenskompromiss die Verwendung der Bezeichnung „Republik Nord-Makedonien“ für den allgemeinen und uneingeschränkten Gebrauch („erga omnes“) vor. Es gibt also Unterschiede.

Die Informationen auf Wikileaks finden sich unter folgendem Link: https://wikileaks.org/plusd/cables/08SKOPJE491_a.html