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Gibt es im Oktober 2019 grünes Licht für den Beginn von EU- Beitrittsverhandlungen mit Nord-Makedonien

Am 15. Oktober 2019 soll der Europäische Rat, die Versammlung der Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten, über den Beginn von EU-Beitrittsgesprächen mit der Republik Nord-Makedonien entscheiden. Bisher wurde diese Frage an den Beginn von EU-Beitrittsgesprächen mit Albanien gekoppelt. Allerdings haben einigen EU-Mitglieder bezüglich Albaniens viel mehr Bedenken als gegenüber der Republik Nord-Makedonien. Deshalb wären separate Entscheidungen zu Albanien und zu Nord-Makedonien sinnvoller.

Nun hat der griechische Regierungssprecher verkündet, dass Griechenland nur einem gemeinsamen Start der EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nord-Makedonien zustimmen wolle. Damit würden sich die Aussichten für den Beginn von EU-Beitrittsgesprächen mit Nord-Makedonien verschlechtern und Griechenland diese möglicherweise faktisch verhindern.

Deutschland unterstützt den Start der EU-Beitrittsgespräche mit der Republik Nord-Makedonien. Bedenken haben vor allem Frankreich, Dänemark und die Niederlande. Sowohl die Situation in Albanien und Nord-Makedonien als auch der Zustand der Europäischen Union (EU) lassen nach Auffassung dieser Staaten den Start von EU-Beitrittsgesprächen derzeit bedenklich erscheinen.

Fazit: Die große Mehrheit der EU-Staaten unterstützt den möglichen Beginn von EU-Beitrittsgesprächen mit der Republik Nord-Makedonien. Die Chancen für die Republik Nord-Makedonien stehen zwar gut, doch ist der Beginn dieser Gespräche ab Oktober 2019 keineswegs sicher.