Lösung der Namensfrage bis zum Jahresende wahrscheinlich

Wird ein Kompromiss in im sog. Namensstreit zwischen Griechenland und Mazedonien noch vor dem IGH-Urteil erzielt? Es sieht wohl danach aus, wenn man sich die letzten Ereignisse bzgl. dieses Themas anschaut. Nach einem Gespräch mit dem UN-Sonderbeauftragten Matthew Nimetz gehen die beiden Vertreter und er gemeinsam in New York Abendessen. Im Vorfeld der anstehenden Verhandlung vor dem Internationalen Gerichtshof hatten die Anwaltsteams Mazedoniens Aussicht auf einen Erfolg für eher wahrscheinlich eingeschätzt, gleichzeitig fordert die Athener Regierung, dass ein Kompromiss noch vor der IGH-Entscheidung gefunden werden solle. Gleichzeitig möchte Athen damit aufzeigen, dass dieser Rechtsweg Mazedoniens gegen Griechenland eine politische Dimension hat.

Vor diesem Hintergrund könnte man annehmen, dass sogar Griechenland nun an einer schnelleren Lösung in diesem Streit interessiert ist. Selbst aus diplomatischen Kreisen wird berichtet, dass die USA offensiv bestrebt ist, dass eine Lösung im Frühjahr vorliegt. Nachdem Gruevski sich mit John Biden und Hillary Clinton in Washington trifft wird erwartet, dass die USA inoffiziell von ihm erfahren wollen, welcher von Matthew Nimetz vorgeschlagene Name ein mögliche Option für Mazedonien darstellen könnte. Unter ähnlichen Umständen ist auch der griechische Außenminister nach New York geflogen, um mit den UN Generalsekretär Ban Ki-moon über dieses Thema zu sprechen.

Auch der mazedonische Außenminister Antonio Milososki hat eine schnelle Lösung nicht ausgeschlossen: “Ich wäre sehr glücklich, wenn es bei dem letzten Treffen eine Lösung gegeben hätte. Dies hängt leider nicht nur von den Wünschen der einen Seite ab, sonder auch von einer pragmatischen Einstellung Griechenlands. Makedonien ist bereit, die Gespräche fortzuführen um einen Kompromiss zu erzielen,  der die nationalen Interessen, die Sprache und die Würde des makedonischen Volkes schützt.”

Ob es eine Lösung bis zum ersten Verhandlungstag geben wird ist eher unwahrscheinlich. Interessant wird es, wenn sich ab April das Gericht für 4-6 Monate in Beratungen zur Urteilsfindung zurückzieht. In diesem Zeitraum wird Griechenland wohl einiges in Bewegung setzen, damit noch vor dem Urteil eine gemeinsame Lösung gefunden wird.