Makedonien – ein Name mit mehrdimensionalem Charakter

Am 09.02.2011 fand am Sitz der Vereinten Nationen in New York ein Treffen zwischen dem VN-Sonderbeauftragten Matthew Nimetz, dem griechischen Vertreter Adamantios Vassilakis und dem makedonischen Vertreter Zoran Jolevski statt. Die Gespräche brachten nichts Neues und Matthew Nimetz kam auch nicht mit neuen Vorschlägen, doch markierten diese Gespräche wohl den Beginn einer neuen Gesprächsreihe und fanden in guter Atmosphäre statt. Beide Parteien haben ein Interesse daran den sogenannten Namensstreit beizulegen und für beide Parteien ist der Begriff „Makedonien” etwas sehr bedeutsames. Am 16.02.2011 fand ein Treffen des makedonischen Ministerpräsidenten Nikola Gruevski mit dem US-Vizepräsidenten Joseph Biden und der US-Außenministerin Hillary Clinton in Washington statt. Auch bei diesem Treffen war der sogenannte Namensstreit und der Wunsch nach einer baldigen Lösung ein Thema. Zwanzig Jahre nach dem Beginn des sogenannten Namensstreites zwischen der Hellenischen Republik (Griechenland) und der Republik Makedonien ist eine Lösung dringend erforderlich. Überlagert werden diese politischen Gespräche zur Zeit noch von dem Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag. Doch kann ein zunächst akademischer Streit über die materielle Bedeutung des Begriffes „Makedonien” und über die materielle Bedeutung der mit diesem  Begriff assoziierten Begriffe „Makedonier”, „Makedonisch” und „makedonisch” überhaupt rein politisch gelöst werden? Und wie sieht es mit einer rein juristischen Klärung auf Basis des Völkerrechtes aus? Nach meiner Auffassung kann ohne eine akademische Klärung keine politische Klärung erfolgen und eine juristische Klärung kann weder die akademische noch die politische Klärung ersetzen. Jede akademische Klärung setzt einen entsprechenden Dialog voraus. Gleiches gilt auch für die politische Klärung. An diesem Dialog ist die hellenische und makedonische Gesellschaft zu beteiligen.

Das juristische Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH)

Die Republik Makedonien klagt vor dem IGH gegen die Hellenische Republik (Griechenland) mit der Begründung die Hellenische Republik habe den Beginn von Gesprächen über eine mögliche Mitgliedschaft der Republik Makedonien in der NATO verhindert. Umstritten ist dabei auch ob die Hellenische Republik den Beginn von möglichen Gesprächen mit ihrem Veto verhindert hat oder nicht. In dem Interimsabkommen zwischen beiden Parteien vom 13.09.1995 verpflichtet sich  die „Erste Partei” (Hellenische Republik) die Mitgliedschaft der „Zweiten Partei” (Republik Makedonien) in internationalen Organisationen nicht zu verhindern. Nur in Fällen, in denen die Republik Makedonien ihrerseits gegen das Interimsabkommen verstößt, hat die Hellenische Republik das Recht gegen eine mögliche Mitgliedschaft der Republik Makedonien in einer internationalen Organisation ihr Veto einzulegen. Das Interimsabkommen verlangt auch von beiden Parteien bis zu einer endgültigen Klärung der sogenannten Namensfrage alle diesem Ziel widerstrebenden, unilateralen Schritte zu unterlassen. Die Frage ist jetzt folgende: Wenn die Republik Makedonien in ihren bilateralen völkerrechtlichen Beziehungen vor einer offiziellen Klärung der sogenannten Namensfrage ihren verfassungsmäßigen Namen verwendet, hat sie dann gegen das Interimsabkommen verstoßen oder nicht? Die Hellenische Republik vertritt den Standpunkt, dass jede Verwendung des derzeitigen verfassungsmäßigen Namens der Republik Makedonien, sowohl bei möglichen Mitgliedschaften in internationalen Organisationen als auch in bilateralen Beziehungen zu anderen Staaten, Verstöße gegen das Interimsabkommen darstellen. Die Republik Makedonien vertritt den Standpunkt, dass die bilateralen Beziehungen zu anderen Staaten unter ihrem verfassungsmäßigen Namen keinen Verstoß gegen das Interimsabkommen darstellen und nur bei Mitgliedschaften in internationalen Organisationen die Bezeichnung „Ehemalige Jugoslawische Republik Makedonien” geführt werden muss. Genau über diese Frage muss der IGH entscheiden und über die Frage, ob die Hellenische Republik formell eine mögliche Mitgliedschaft der Republik Makedonien in der NATO verhindert hat oder nicht. Auch das Verhältnis des heutigen Makedonien zum antiken Makedonien und welche Partei sich auf das antike Makedonien überhaupt beziehen darf und welche nicht, spielt in diesem Verfahren eine Rolle. Die Anhörung vor dem IGH findet zwischen dem 21.03. und 30.03.2011 statt. Das verbindliche Urteil des IGH wird innerhalb von 6 Monaten nach der Anhörung erwartet.

Die akademische makedonische Frage

Für die Hellenische Republik ist der Begriff „Makedonien” hellenischen Ursprungs und die makedonische Geschichte Bestandteil der hellenischen Geschichte. Dies gilt insbesondere für das antike Makedonien. Das antike Makedonien und die antiken Makedonier werden nach mehrheitlicher Auffassung in der Wissenschaft der antiken hellenischen Geschichte zugerechnet. Zweifellos ist die Geschichte des antiken Makedonien, völlig Unabhängig von der Frage nach der Art des antiken Makedoniens, für die hellenische Geschichte und für die Ausbreitung des „Hellenismus” von grundlegender Bedeutung.

Für die Republik Makedonien ist die Frage nach der makedonischen Identität ihrer Nation und ihrer Sprache von großer Bedeutung. Unabhängig von der Art der heutigen Makedonier haben diese ab der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts, insbesondere nach dem Berliner Kongreß im Jahre 1878, für eine Autonomie innerhalb des damaligen Osmanischen Reiches, für ihre völlige Unabhängigkeit oder für einen Anschluss an Bulgarien gekämpft. Das Schicksal der makedonischen Bevölkerung innerhalb des damaligen osmanischen Reiches hat die allgemeine makedonische Frage begründet. In dieser Zeit spielte die Frage nach der Art der Makedonier („spezielle makedonische Frage”) oder ob nur Griechen diesen Namen verwenden dürfen keine Rolle. Der Freiheitskampf gegen die osmanische Oberhoheit wurde sowohl von der griechischen als auch von der slawischen Bevölkerung Makedoniens geführt. Der Befreiungskampf der slawischen Bevölkerung Makedoniens wurde überwiegend im Rahmen der „Inneren Makedonischen Revolutionären Organisation” (IMRO) und ihrer verschiedenen politischen Flügel organisiert.

Wir sehen hier zwei Aspekte der makedonischen Geschichte: Die antike makedonische Geschichte mit ihrer Bedeutung für die hellenische Geschichte sowie für die Verbreitung des Hellenismus und die neuere makedonische Geschichte mit ihrer Bedeutung sowohl für die Geschichte und Identität der nichtgriechischen Bevölkerung als auch für die der griechische Bevölkerung in der geographischen Region Makedonien. Akademisch betrachtet können wir folgendes feststellen: Wir müssen zwischen dem antiken Makedonien und den antiken Makedoniern sowie dem heutigen Makedonien und den heutigen Makedoniern materiell unterscheiden. Im Falle des heutigen Makedonien müssen wir materiell zwischen der Republik Makedonien und der griechischen Region Makedonien unterscheiden. Im Falle der heutigen Makedonier müssen wir materiell zwischen ethnischen oder slawischen Makedoniern als Kulturnation und griechischen Makedoniern als Bestandteil der hellenischen Kulturnation unterscheiden. Unabhängig von der Art der antiken Makedonier ist eine Abgrenzung zu den heutigen Makedoniern notwendig. Auch im Falle der griechischen Makedonier ist eine Abgrenzung zu den antiken Makedoniern notwendig. Wir gehen zwar nach mehrheitlicher akademischer Auffassung von der hellenischen Natur der antiken Makedonier aus, doch sind die heutigen griechischen Makedonier keine uneingeschränkte Abbildung der antiken Makedonier in die heutige Zeit. Wir können die oben gemachten Betrachtungen als Ausdruck einer speziellen makedonische Frage nach der Art des antiken Makedonien und der antiken Makedonier sowie der Art des heutigen Makedonien und der heutigen Makedonier ansehen. Wir müssen dabei natürlich  auch klären, in welchem Verhältnis das antike Makedonien und die antiken Makedonier zum heutigen Makedonien und zu den heutigen Makedoniern stehen. Im Falle des heutigen Makedonien haben wir noch zusätzlich die Unterscheidung zwischen der Republik Makedonien und der mit ihr assozierten ethnischen oder slawischen Makedonier als Kulturnation sowie der griechischen Region Makedonien als Teil der Hellenischen Republik und der mit ihr assoziierten griechischen Makedonier als Teil der hellenischen Kulturnation. Die materielle Klärung aller dieser Fragen kann nur akademisch und nicht politisch erfolgen. Die formelle Klärung der speziellen makedonischen Frage und aller ihr zugeordneten Fragen ist dann politischer Natur.

Die politische Klärung des  makedonischen Charakters

Voraussetzung für jede politische Klärung der speziellen makedonischen Frage und für jede damit verbundenen politischen Lösung des sogenannten Namensstreits ist die akademische Klärung der speziellen makedonischen Frage. Wir müssen im Rahmen einer politischen Lösung das antike Makedonien und die antiken Makedonier formell vom heutigen Makedonien und von den heutigen Makedoniern abgrenzen. Die antike makedonische Geschichte kann nach der derzeitigen mehrheitlichen Auffassung in der Wissenschaft wahrscheinlich auch formell der hellenischen Geschichte und damit grundsätzlich auch formell der Hellenischen Republik zugerechnet werden. Jedoch hat die antike makedonische Geschichte auch eine grundsätzliche Bedeutung für die Geschichte des geographischen Makedonien im heutigen Sinne. Zweifellos ist das antike Makedonien der Beginn der allgemeinen makedonischen Geschichte und auch der Namensgeber für das heutige Makedonien. In diesem Sinne hat das antike Makedonien auch für die Republik Makedonien eine Bedeutung und dies ist ganz Unabhängig vom Charakter des antiken Makedoniens. Ein formeller Bezug in diesem materiellen Sinne sollte daher auch für die Republik Makedonien zulässig sein. Die Geschichte des antiken Makedoniens und des Hellenismus ist nicht nur für die entsprechende Region von Bedeutung sondern darüber hinaus auch für die europäische Geschichte und Kultur. Im Falle des heutigen Makedonien müssen wir nicht nur materiell sondern auch formell zwischen der Republik Makedonien als Völkerrechtssubjekt und der griechischen Region Makedonien als völker- und staatsrechtlicher Bestandteil der Hellenischen Republik unterscheiden. Im Falle der heutigen Makedonier müssen wir entsprechend nach der materiellen Unterscheidung ebenfalls auch formell zwischen ethnischen oder slawischen Makedoniern als Nation und griechischen Makedoniern als Bestandteil der hellenischen Nation unterscheiden. Diese formelle Klärung der speziellen makedonischen Frage soll im Rahmen eines völkerrechtlichen Vertrages oder durch einen Beschluss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen erfolgen.

Der mehrdimensionale Charakter von Makedonien

Das heutige Makedonien hat einen mehrdimensionalen Charakter und vor allem hat es keinen einfachen Charakter. Wir haben eine geographische Region Makedonien, die zwischen den Staaten Bulgarien, Griechenland (Hellenische Republik) und Makedonien (Republik Makedonien) aufgeteilt ist und sich vom antiken Makedonien unterscheidet. Wir haben die heutigen Makedonier, die sich untereinander unterscheiden und die sich wiederum von den antiken Makedoniern unterscheiden. Dieser komplizierte Charakter ist zur Zeit überlagert von einem Streit darüber was der Charakter Makedoniens eigentlich ist und wer  diesen Namen überhaupt verwenden darf. Nach meiner Auffassung ist doch gerade dieser mehrdimensionale Charakter Makedoniens ein Gewinn sowohl für die Republik Makedonien als auch für die Hellenische Republik. Ein eindimensionaler Charakter Makedoniens würde nicht nur die makedonische Geschichte und Kultur verkennen sondern letztendlich auch einen großen Verlust für die Region Makedonien in ihrer Gesamtheit und der mit ihr assozierten Staaten darstellen. Die Frage sollte daher nicht lauten, wer die Bezeichnung Makedonien in welcher Form verwenden darf und wer nicht. Gleiches gilt auch für die Frage wer sich als Makedonier bezeichnen darf und wer nicht. In einem Makedonien mit einem mehrdimensionalen Charakter gibt es auch verschiedene Arten von Makedoniern. Das diese Charaktere materiell im Rahmen einer akademischen Klärung und formell im Rahmen einer politischen Klärung unterschieden werden müssen ist doch klar, doch bei jeder Klärung sollte folgendes beachtet werden: Jeder Charakter des heutigen Makedoniens und jeder Charakter der heutigen Makedonier ist gleichwertig. Es gibt zwar deutliche Unterschiede zwischen den Charakteren, jedoch kein Monopol auf die Begriffe Makedonien und Makedonier. Das gilt für alle beteiligten Parteien an diesem sogenannten Namensstreit. Auch präjudiziert die Art des antiken Makedonien und die Art der antiken Makedonier nicht die Art des heutigen Makedonien und die Art der heutigen Makedonier. Das hat zur Folge, dass sich aus der Art des antiken Makedonien und der antiken Makedonier kein Monopol auf die heutige Verwendung der Begriffe Makedonien und Makedonier ableiten läßt. Nach der mehrheitlichen akademischen Auffassung ist das antike Makedonien Teil der hellenischen Geschichte und Kultur. Diese Auffassung kann auch ohne weiteres politisch vertreten werden, doch leitet sich daraus kein Recht auf die Monopolisierung der Begriffe Makedonien und Makedonier nur durch die Hellenische Republik ab. Im Falle des heutigen Makedonien ist die Republik Makedonien territorial betrachtet genauso makedonisch wie die griechischen Region Makedonien. Im Falle der heutigen Makedonier gilt das gleiche. Ein ethnischer oder slawischer Makedonier ist personell betrachtet genauso makedonisch wie ein griechischer Makedonier. Materiell bestehen natürlich Unterschiede, die auch formell abzugrenzen sind. Der mehrdimensionale Charakter Makedoniens hat sich im Laufe der Geschichte und Aufgrund der vielseitigen Geschichte Makedoniens herausgebildet. Dieser Charakter Makedoniens ist heute eine Realität, eine Realität die alle an diesem Namensstreit betroffenen Parteien effektiv wahrnehmen müssen.

Die Wahrnehmung des mehrdimensionalen makedonischen Charakters

Die materielle Bedeutung der Begriffe Makedonien und Makedonier wird höchst unterschiedlich wahrgenommen. Die Hellenische Republik und die mit ihr assoziierte hellenische Nation verstehen unter diesen Begriffen etwas anderes als die Republik Makedonien und die mit ihr assoziierte makedonische Nation. Diese unterschiedlichen Wahrnehmungen bzw. nur die eingeschränkte Wahrnehmung eines bestimmten makedonischen Charakters unter Ausgrenzung der anderen makedonischen Charaktere führen im Ergebnis zum sogenannten Namensstreit. Daher ist zunächst eine akademische Klärung der materiellen Bedeutung der Begriffe Makedonien und Makedonier notwendig. Diese Klärung muss im Rahmen eines politisch neutralen und unabhängigen Expertengremium unter Beteiligung der betroffenen Parteien erfolgen. Auf Basis dieser materiellen Klärung erfolgt dann eine formelle politische Klärung unter der Beteiligung der betroffenen Nationen. Die gesellschaftliche Verankerung sowohl des materiellen als auch des formellen Klärungsprozesses ist dringend erforderlich. Nur so kann eine breite gesellschaftliche Akzeptanz für eine mögliche Klärung und damit ein wichtiger Faktor für eine politisch stabile Lösung erreicht werden. Wenn eine formelle Lösung erreicht worden ist, ob im Rahmen eines völkerrechtlichen Vertrages oder durch einen Beschluss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, muss sie materiell umgesetzt werden. Dies sollte grundsätzlich im Rahmen einer entsprechenden nationalen Bildungs- und Informationspolitik sowie durch eine entsprechende internationale Informationspolitik erfolgen. Auch die institutionellen Voraussetzungen für eine Umsetzung der materiellen und formellen Klärung sollten geschaffen werden. So könnte zum Beispiel ein akademisch-politischer Rat für den Gesamtkomplex Makedonien eingerichtet werden. An diesem Rat können neben Vertretern der Hellenischen Republik und der Republik Makedonien auch externe Vertreter beteiligt werden. So kann in diesem Rat unter anderem die Bildungs- und Informationspolitik bezüglich Makedoniens abgestimmt werden. Auf jedem Fall würde ein solcher Rat dem mehrdimensionalen Charakter Makedoniens Rechnung tragen und die Wahrnehmung der objektiven Klärung der speziellen makedonischen Frage fördern. Darüber hinaus würde damit auch ein Beitrag zur weiteren Stabilisierung dieser Region und zur Integration dieser Region in die europäischen Familie geleistet werden.

Fazit

Der mehrdimensionale Charakter des heutigen Makedonien ist eine Bereicherung für die makedonische Region und der mit ihr assoziierten Staaten Bulgarien, Griechenland (Hellenische Republik) und Makedonien (Republik Makedonien). Darüber hinaus ist der mehrdimensionale Charakter Makedoniens eine Bereicherung für den ganzen Balkan und für Europa. Nirgendwo sonst in Europa gibt es eine Region mit solch einem vielseitigen und komplexen Charakter, eine Region die für die Wissenschaft sehr interessant und für die Politik sehr komplex ist. Doch gerade die Ankerkennung des mehrdimensionalen Charakters der Region Makedonien ist nicht nur ein geistiger Gewinn sondern auch eine Grundlage von Stabilität und Frieden in dieser Region. Für alle die nur eine Sicht der Dinge gelten lassen wollen sei eines aus Hans Kelsens Büchlein „Was ist Gerechtigkeit” gesagt: Alle Unordnung und Instabilität entsteht nicht aus der Duldung, sondern aus der Unduldsamkeit. In diesem Sinne wünsche ich mir eine gerechte, mehrdimensionale Lösung, die für alle Beteiligten gut ist.