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Gespräche in New York zum sogenannten Namensstreit

Am 20.11.2012 traf sich der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen (VN) für den sogenannten Namensstreit, Matthew Nimetz, mit dem griechischen Vertreter Adamantios Vassilakis und dem makedonischen Vertreter Zoran Jolevski zu Gesprächen in New York. Nach Auffassung von Matthew Nimetz gebe es auf beiden Seiten einen guten Willen eine Lösung zu finden. Die Gespräche sollen fortgesetzt werden.

Neue Vorschläge dürfte der VN-Sonderbeauftragte bei den Gesprächen nicht vorgelegt haben. Es geht wohl hauptsächlich darum die Gespräche in Gang zu halten, um möglichst zügig eine Lösung herbeizuführen. Doch beide Seiten bleiben bei ihren grundsätzlichen Positionen. Griechenland fordert einen Namen mit einer geographischen Spezifizierung. Dieser dürfe zwar den Namen „Makedonien“ enthalten, müsse jedoch ohne Einschränkung für den allgemeinen Gebrauch gelten („erga omnes“). Der griechische Vertreter thematisierte bei den Gesprächen auch den Memorandums-Vorschlag des griechischen Außenministers.

Nach Aussage von Zoran Jolevski sei die Republik Makedonien weiterhin entschlossen, eine für beide Seiten akzeptable Lösung zu finden. Jede Lösung müsse jedoch die Identität der makedonischen Nation berücksichtigen und im Einklang mit dem Völkerrecht sein. Nach Auffassung des makedonischen Ministerpräsidenten Nikola Gruevski erfülle die Republik Makedonien alle Kriterien für einen Beitritt zur NATO und für den Beginn von Gesprächen über einen Beitritt zur Europäischen Union (EU). Nur aufgrund des sogenannten Namensstreits mit Griechenland ist der Weg in die EU und NATO versperrt. Auch müsse nach Auffassung der makedonischen Seite das Urteil des Internationalen Gerichtshofes vom 05.12.2011 von allen Beteiligten respektiert werden. Ein möglicher Namens-Kompromiss würde zudem einem Referendum in der Republik Makedonien unterworfen werden.

Es gibt sowohl optimistische Einschätzungen, die die Möglichkeit einer baldigen Lösung sehen und pessimistische, die eine baldige Lösung für unwahrscheinlich halten. In der Tat zeichnet sich bisher kein Ausweg aus der festgefahrenen Situation bzw. eine sinnvolle Alternative ab. Doch solange die Gespräche weitergehen ist zumindest etwas Bewegung in der Sache. Trotzdem brauchen wir für die betroffene Region eine baldige und nachhaltige Lösung.