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Telefonat zwischen den Ministerpräsidenten von Griechenland und der Republik Makedonien

Am 11. Juni 2018 haben der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras und der makedonische Ministerpräsident Zoran Zaev das lange erwartete Telefongespräch bezüglich einer Lösung im sogenannten Namensstreit geführt. Das Gespräch dauerte etwa eine Stunde und sei in einem sehr guten Klima verlaufen. Einzelheiten wurden nicht bekanntgegeben. Bereits am 12. Juni 2018 werden die beiden Ministerpräsidenten erneut miteinander telefonieren und die Details eines möglichen Abkommens absprechen.

Die Republik Makedonien dürfte aufgrund der angestrebten Vereinbarung mit Griechenland einen geänderten Staatsnamen mit einer geografischen Spezifizierung für den allgemeinen Gebrauch („erga omnes“) bekommen, wahrscheinlich „Republik Nord-Makedonien“. Dieser Name müsste dann auch in der makedonischen Verfassung verankert werden. Die Bezeichnungen der Sprache und Nation als „Makedonisch“ bleiben wohl erhalten. Nach Aussage des griechischen Außenministers Nikos Kotzias sei die makedonische Sprache im Rahmen der Vereinten Nationen bereits seit 1977 anerkannt und zertifiziert. Allerdings würde nach einem möglichen Abkommen klar sein, dass die Republik Makedonien und ihre Bevölkerung nichts mit dem antiken Makedonien und dem heutigen griechischen Makedonien zu tun haben.

Einzelheiten zu dem angestrebten Abkommen werden unverzüglich allen politischen Entscheidungsträgern in Staat und Gesellschaft bekanntgegeben, sobald dieses zwischen Griechenland und der Republik Makedonien auf Regierungsebene vereinbart worden ist. Das letzte Wort haben neben den Parlamenten in beiden Staaten die Bürgerinnen und Bürger der Republik Makedonien in einer Volksabstimmung, welche im September oder Oktober 2018 stattfinden soll. Griechenland dürfte wohl erst nach einer erfolgreichen Annahme der angestrebten Übereinkunft durch die vorgesehene Volksabstimmung und einer erfolgreichen Implementierung dieser in die Verfassung der Republik Makedonien endgültig grünes Licht für eine Integration der Republik Makedonien in die Europäische Union (EU) und NATO geben.