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Keine Fortschritte in den Verhandlungen zwischen Serbien und dem Kosovo

Am 18. Juli 2018 kam es im Rahmen und unter der Vermittlung der Europäischen Union (EU) in Brüssel zu einem Treffen zwischen dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić und dem kosovarischen Präsidenten Hashim Thaci. Bei diesem Treffen sollte es um eine grundsätzliche Normalisierung der Beziehungen zwischen Serbien und dem Kosovo gehen. An dem Treffen nahm auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini teil. Das Treffen brachte jedoch keine Annäherung in den grundsätzlichen Streitpunkten zwischen den beiden Parteien.

Nach Aussage des kosovarischen Präsidenten Thaci sei es ein unangenehmes Treffen gewesen. Er führte weiter aus „Es war das schlechteste Treffen in den letzten sechs Jahren.“ Schon nach zweieinhalb Stunden wurde das von der EU geführte Gespräch ohne greifbares Ergebnis beendet. Der serbische Präsident Vučić teilte danach lediglich mit, dass weiterverhandelt werden solle. Beide Seiten seien übereingekommen, keine neuen Konflikte zu befeuern. Auf die Forderung des kosovarischen Präsidenten, dass seit 10 Jahren unabhängige Kosovo solle von Serbien endlich anerkannt werde, entgegnete der serbische Präsident „So funktioniert das nicht – Notwendig seien Kompromisse“. Im Rahmen des 2011 von der EU initiierten Dialogs sollen Serbien und das Kosovo ihre Beziehungen normalisieren. In einigen Bereichen ist dies auch gelungen. Als wichtigster Schritt in dieser Hinsicht gilt bisher die Vereinbarung über die Gemeinschaft serbischer Gemeinden im Kosovo.

Strittig zwischen beiden Parteien bleibt jedoch der endgültige Status der ehemaligen serbischen Provinz Kosovo. Das Kosovo erklärte am 17. Februar 2008 einseitige seine Unabhängigkeit von Serbien und wird mittlerweile von über der Hälfte der Staaten auf der Welt bilateral völkerrechtlich anerkannt. Allerdings erkennen unter anderem Serbien, die UN-Veto-Mächte China und Russland sowie fünf EU-Staaten die Unabhängigkeit des Kosovos nicht an.