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Vorsichtige Wiederaufnahme der Zypern-Gespräche

Die Gespräche zwischen griechischen Zyprern und türkischen Zyprioten zur Überwindung der Teilung Zyperns sollen vorsichtig und Schritt für Schritt wieder aufgenommen werden. Die zuständige Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen, Jane Holl Lute, hat bereits mit ersten Sondierungsgesprächen begonnen.

Zypern ist seit dem Jahr 1974 in einen griechischen und einen türkischen Teil geteilt. Der südliche griechische Teil, die Republik Zypern, gilt als der völkerrechtlich legitimierte Staat auf Zypern, welcher formell die ganze Insel umfasst. Der nördliche türkische Teil, die völkerrechtlich nicht anerkannte Türkische Republik Nordzypern, gilt als durch die Türkei besetztes zyprisches Territorium. Eine Überwindung der Teilung soll im Rahmen eines bi-nationalen Bundesstaates erreicht werden, welcher aus einem griechischen und einem türkischen Teilstaat bestehen soll. Als Vorbild für die föderalistische Organisation des Staates soll die Schweiz dienen.

Die bisherigen Zypern-Gespräche sind vor allem an Sicherheitsfragen gescheitert. Derzeit sind 35.000 türkische Soldaten in Nord-Zypern stationiert. Die griechische und die griechisch-zyprische Seite fordern deren vollständigen Abzug. Dies lehnt die türkische und die türkisch-zypriotische Seite jedoch ab.

Nun sollen die Gespräche wieder Schritt für Schritt wieder aufgenommen werden. Mit dieser Zielsetzung reiste die UN-Sonderbeauftragte am 26. Februar 2019 zunächst nach Athen und sprach mit dem griechischen Außenminister Jorgos Katroungalos. Die griechische Seite besteht demnach weiterhin auf dem vollständigen Abzug der türkischen Truppen. Grundlage für die Lösung der Zypernfrage müssen die entsprechenden Resolutionen des UN-Sicherheitsrates sein. Als nächstes wird ein Gespräch zwischen Jane Holl Lute und dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu stattfinden.

Informell kam es am 26. Februar 2019 bereits zu einem Treffen zwischen dem zyprischen Präsidenten Nikos Anastasiadis und dem türkisch-zypriotischen Volksgruppenführer Mustafa Akinci. Letzterer ist Präsident der völkerrechtlich nicht anerkannten Türkischen Republik Nordzypern. Einig waren sich beide, dass Maßnahmen zum Aufbau gegenseitigen Vertrauens in die Tat umgesetzt werden sollen.