Corona-Krise und staatliche Maßnahmen in Nord-Makedonien (Stand: 26. April 2020)

Mit Stand am 26. April 2020 (12:50 Uhr MEZ) gibt es in der Republik Nord-Makedonien 1386 bestätigte Corona-Infektionen. Davon sind 61 gestorben und 500 gelten als geheilt.

Der am 17. März 2020 in der Republik Nord-Makedonien ausgerufene Ausnahmezustand wurde bereits verlängert und gilt bis zum 16. Mai 2020. Eine weitere Verlängerung ist jedoch möglich. Aufgrund des Ausnahmezustandes wurde die Bewegungsfreiheit der Bevölkerung massiv eingeschränkt. Allerdings wurden diese Einschränkungen am 23. April 2020 etwas gelockert. Eine Ausgangssperre gilt statt ab 16:00 Uhr nun erst ab 19:00 Uhr und dauert bis 05:00 Uhr am kommenden Morgen. Die Ausgangssperren am Wochenende wurden ebenfalls abgemildert. Sie beginnen statt am Freitag jetzt erst am Samstag um 15:00 Uhr. Personen ab 65 Jahren dürfen von 05:00 bis 12:00 Uhr das Haus verlassen, Jugendliche von 13:00 bis 19:00 Uhr.

Neu eingeführt wurde die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Schutzmaske, welche eine Ausbreitung der Corona-Infektionen durch Tröpfchenübertragung verhindern soll. Die Masken müssen überall dort getragen werden, wo ein Mindestabstand von zwei Metern nicht eingehalten werden kann. Verstößen gegen die Schutzregelungen zur Verbreitung der Corona-Infektion werden mit Bußgeldern geahndet. Auch Freiheitsstrafen sind bei massiven Verstößen möglich.

Weitere Lockerungen soll es nach Regierungsangaben nach dem 03. Mai 2020 schrittweise geben. So soll es unter anderem Lockerungen im Gastgewerbe geben, welche finanziell und wirtschaftlich besonders von der Corona-Krise betroffen sind.

Umstritten ist die Maßnahme der Regierung Nord-Makedoniens den Spritpreis um fünf Denar (zirka acht Eurocent) anzuheben, um damit ein Fonds zur Bewältigung der Corona-Krise zu finanzieren. Offen bleibt auch ein Termin zur Durchführung der vorgezogenen Parlamentswahlen, welche ursprünglich am 12. April 2020 stattfinden sollten und aufgrund der Corona-Krise verschoben wurden. Ein möglicher Neuwahltermin könnte im Juni 2020 sein. Allerdings wurde das Parlament bereits aufgelöst. Umstritten ist, ob das bisherige Parlament noch tagen und beschließen kann.