Parlamentswahlen in Serbien

Ursprünglich war die Parlamentswahl in Serbien für den 26. April 2020 geplant. Doch wie in Nord-Makedonien wurde die Wahl aufgrund der Corona-Pandemie verschoben und fand am 21. Juni 2020 statt. Wie erwartet gewann die Serbische Fortschrittspartei (SNS) von Staatspräsident Aleksandar Vučić die Wahl. Nach Hochrechnungen kam sie auf über 60 Prozent der Stimmen. Auf Platz zwei landete die Sozialistische Partei Serbiens (SPS) von Außenminister Ivica Dacic mit über 10 Prozent der Stimmen. Die oppositionelle Partei SPAS kam auf rund 4 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 50 Prozent.

Im Vorfeld der Wahl wurde die Sperrklausel für den Einzug von Parteien ins Parlament von 5 Prozent auf 3 Prozent gesenkt, sonst wären statt drei nur zwei Parteien ins Parlament eingezogen, die bisherigen Regierungsparteien SNS und SPS. Präsident Aleksandar Vučić regiert autoritär. Die Medien sind weitgehend auf die Regierung ausgerichtet, unabhängige Medien gibt es kaum. Ein fairer Wahlkampf konnte daher nicht stattfinden. Die Corona-Pandemie dürfte zusätzlich zum Erfolg für die SNS beigetragen haben.

Die Oppositionsparteien um den Bund für Serbien (SZS) haben die Wahl boykottiert und sprachen der künftigen Regierung die Legitimität ab. Sie wiesen unter anderem auch auf eine sehr niedrige Wahlbeteiligung in den größten Städten Serbiens wie Belgrad, Nis und Novi Sad hin.

Neben der Parlamentswahl fanden auch die Wahlen zum Parlament der autonomen Provinz Vojvodina und zu den kommunalen Parlamenten statt.