Gespräche zwischen Serbien und dem Kosovo auf hochrangiger Ebene

Am 17. Juli 2020 trafen sich nach 20 Monaten unter Vermittlung der Europäischen Union (EU) erstmals wieder hochrangige Vertreter Serbiens und des Kosovos in Brüssel. Auf serbischer Seite war dies Staatspräsident Aleksandar Vučić und auf kosovarischer Seite der Ministerpräsident Avdullah Hoti. Bei diesen Gesprächen geht es um eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Serbien und dem Kosovo.

Einzelheiten zu den Inhalt der Gespräche wurde auf einer Pressekonferenz nicht mitgeteilt, sondern nur, dass man zufrieden sei. Der EU-Sonderbeauftragte für den Balkan, Miroslav Lajcak, sagte: „Ich bin froh, dass sich die beiden Führungspersönlichkeiten nach einem zweitägigen ersten Meinungsaustausch darauf verständigt haben, dass die Zusammenarbeit hier in Brüssel auf Expertenebene bereits nächste Woche intensiv weitergehen soll“. Das nächste Treffen auf Staatsebene soll Anfang September 2020 in Brüssel stattfinden.

Die im Jahre 2011 unter der Vermittlung der EU begonnenen Gespräche zwischen Serbien und dem Kosovo führten zu einigen Vereinbarungen in praktischen Fragen. Die endgültige Regelung der Beziehungen zwischen Serbien und dem Kosovo konnte allerdings bisher aufgrund der Gegensätze nicht erreicht werden

Das Kosovo war völkerrechtlicher und staatsrechtlicher Bestandteil der Republik Serbien und erklärte sich am 17. Februar 2008 für Unabhängig von Serbien. Seit dem Jahr 1989 gab es zunächst eine massive Diskriminierung der albanisch-kosovarischen Mehrheitsbevölkerung durch Serbien. Daraus entwickelte sich ab den Jahren 1996/97 ein ethnischer Krieg, welcher im Jahr 1999 zu einer militärischen Intervention der NATO führte. Seit dem 12. Juni 1999 steht das Kosovo aufgrund der Resolution 1244 des Sicherheitsrates unter der Verwaltung der UN. Die Abspaltung des Kosovos wird von mehr als der Hälfte der Staaten der Welt völkerrechtlich anerkannt. Allerdings erkennt Serbien die Unabhängigkeit des Kosovos bisher nicht an und betrachtet das Kosovo weiterhin als Bestandteil Serbiens. Diese Auffassung vertreten auch die UN-Veto-Mächte China und Russland sowie fünf EU-Mitgliedsstaaten.