Die Regierungsbildung in Nord-Makedonien

Bezüglich der Regierungsbildung in der Republik Nord-Makedonien gibt es drei Fakten: Staatspräsident Stevo Pendarovski muss bis zum 14. August 2020 verfassungsgemäß den Auftrag zur Regierungsbildung vergeben, die Mehrheit für eine Regierung im Parlament liegt bei 61 Stimmen und bisher ist völlig offen wer eine Regierung bilden wird.

Es gab und gibt viele Aussagen zu möglichen Koalitionen. Sie sind zum Teil widersprüchlich, vor allem sind es entweder Gerüchte oder Spekulationen. So gab es angeblich eine Verständigung zwischen der VMRO-DPMNE und DUI auf einen Premierminister mit albanischen und ethnisch-makedonischen Wurzeln. Die DUI fordert einen Premierminister aus der albanischen Gemeinschaft. Für eine Mehrheit hätten sie noch die Unterstützung der Partei „Die Linke“ benötigt. Dann wurde diese Option von Seiten der DUI wieder dementiert. Angeblich verhandeln auch die SDSM und die DUI über eine Regierungsbildung. Zusammen hätten sie 61 von 120 Stimmen im Parlament. Doch auch hierfür gibt es keine klare Bestätigung.

Sowohl die SDSM als auch die VMRO-DPMNE wollen eine Regierung anführen. Hinter den Kulissen dürfte jetzt verhandelt werden, wobei der Ausgang noch offen sein dürfte. Daher dürfte es wenig Sinn machen über den möglichen Ausgang dieser Verhandlungen zu spekulieren oder über unbewiesene Aussagen und Gerüchte zu berichten. Am Ende wird ein Ergebnis stehen und darüber wird dann berichtet werden. Es bleibt zu hoffen, dass sich jede mögliche Regierung tatsächlich für das Wohl der Republik Nord-Makedonien und ihrer Bevölkerung einsetzen und alle internationalen Verpflichtungen erfüllen wird.